BGH: Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern / Ersatz von Abmahnkosten
am 18.07.2008 von http://www.dr-bahr.com/Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG Programme zur Umgehung …
BGH: Der Verkauf von Programmen zur Umgehung des Kopierschutzes ist unzulässig
Handakte WebLAWg / In einem aktuellen Urteil des BGH (Az. I ZR 219/05) vom 17.07.2008 hat das Gericht entschieden, dass auch Privatpersonen, die Programme zur Umgehung des Kopierschutzes verkaufen, von den Tonträgerherstellern abgemahnt werden können. „Der unter an…
Anbieten von Kopierschutz-Knackern ist verboten
JuracityBlog / Wer entgegen § 95a Abs. 3 Urheberrechtsgesetz (UrhG) Programme zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern zum Kauf anbietet, kann von den Tonträgerherstellern auf Unterlassung und Erstattung der Abmahnkosten in Anspruch genommen werden. Das gi…
Keine Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern durch Privatpersonen
Pfitzer.Rechtsanwaelte / Eine Privatperson hatte bei einem Online-Auktionshaus ein Programm zum Verkauf angeboten, mit dem der Kopierschutz auf CDs umgangen werden konnte. Daraufhin wurde er von einem Tonträgerhersteller abgemahnt und zur Unterlassung aufgefordert. Der Vert…
BGH: Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern
Dr. Bücker Newsfeed / Pressemitteilung desBundesgerichtshof zum Urteil vom 17.07.2008 - I R 219/051. Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG P…
Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG Programme zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern zum Kauf anbieten, von…
Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern
Handakte WebLAWg / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat heute entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG Programme zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern zum Kauf anbieten, von den Tonträger…
OLG München: Kein unbeschränktes Retourenrecht für Großhändler von Bild- und Tonträgern
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 09.03.2006 - Az.: U (K) 1996/03) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Großhändler von Bild- und Tonträgern (Videos, CDs, Software usw.) sich in seinen AGB gegenüber dem Hersteller ein unbeschränktes Recht auf Rückgabe…
Erste Entscheidung zum neuen § 95 a UrhG?
Handakte WebLAWg / Das Setzen eines Links auf den Internetauftritt eines Unternehmens, das aus dem Ausland illegal Software zur Umgehung des Kopierschutzes von...…
Finnland: Urteil zur Umgehung des Kopierschutzes
JIPS News / Erstinstanzlich hatte das Bezirksgericht in Helsinki am 25.Mai über die Bedeutung eines ...…
Finnland: Urteil zur Umgehung des Kopierschutzes
Handakte WebLAWg / Erstinstanzlich hatte das Bezirksgericht in Helsinki am 25. Mai über die Bedeutung eines Kopierschutzes zu urteilen. Einstimmig wurde entschieden, dass das “Content Scrambling System” (CSS), welches für DVD verwandt wird, ineffektiv sei…
BGH: „Sampling“ verstößt gegen Urheberrecht
Telemedicus / Der BGH hat heute entschieden, dass die Verwendung sog. „Samples“ aus fremden Werken gegen das Urheberrecht verstößt. Samples sind kurze Tonausschnitte, die von fremden Musikwerken entnommen werden, um sie in einem eigenen Werk zu…
Setzen eines Hyperlinks innerhalb redaktioneller Berichterstattung
Handakte WebLAWg / Das Setzen eines Hyperlinks - innerhalb redaktioneller Berichterstattung - auf eine Webseite, auf der eine Software zur Umgehung eines Kopierschutzes beworben wird, stellt eine willentliche und adäquat kausale Unterstützung eines Verstoßes des Her…
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