BGH: Überlassen eines eBay-Konto an Dritte kann Hehlerei sein
am 10.08.2008 von http://www.dr-bahr.com/Der BGH (Beschl. v. 29.04.2008 - Az.: 4 StR 148/08) hat entschieden, dass das Überlassen eines eBay-Kontos an Dritte zum Abverkauf von gestohlener Ware Hehlerei sein kann.Der Angeklagte …
BGH: Verkauf von gestohlener Ware über eBay kann Hehlerei und Betrug in einem sein
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hat der BGH entschieden, dass das Überlassen eines eBay-Kontos an Dritte zum Abverkauf von gestohlener Ware Hehlerei sein kann, vgl. die Kanzlei-Infos v. 10.08.2008.Nun haben sich die höchsten deutschen Strafrichter auch über den V…
AG Pforzheim: eBay-Käufer wegen Hehlerei strafbar
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Pforzheim (Urt. v. 26.06.2007 - Az. 8 Cs 84 Js 5040/07: PDF via MIR) hat entschieden, dass sich ein eBay-Käufer wegen Hehlerei strafbar macht, wenn er gestohlene Diebesware erwirbt.Im vorliegenden Fall ging es nur darum, ob der Käufer wußte…
BGH: eBay, Begünstigung & Hehlerei - Derjenige, der Dritten seinen eBay-Account wissentlich zur Veräußerung gestohlener Waren oder entwendeter Gegenstände zur Verfügung stellt, ist nicht wegen Begünstigung strafbar, sondern wegen Beihilfe zum
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Begünstigung ist nur strafbar, soweit dem Vortäter dadurch unmittelbar Vorteile der Tat gesichert werden sollen, die er zur Zeit der Begünstigungshandlung noch innehabe muss (BGHSt 24, 166f; BGHSt 36, 277, 281; BGH NStZ 1987, 22). Denn um…
OLG Brandenburg: Freischaltung eines gesperrten eBay-Accounts
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Brandenburg (Beschl. v. 12.11.2008 - Az.: 6 W 183/08) hat entschieden, dass die Freischaltung eines gesperrten eBay-Accounts im Wege der einstweiligen Verfügung durchgesetzt werden kann.eBay hatte den Account eines Kunden mit dem bloßen Hin…
LG Karlsruhe: eBay-Käufer nicht wegen Hehlerei strafbar
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Karlsruhe (Urt.v. 28.9.2007 - Az.: Ns 84 Js 5040/07 - 18 AK 136/07) hat das erstinstanzliche Urteil des AG Pforzheim, wonach sich ein eBay-Käufer wegen Hehlerei strafbar gemacht hat (= Kanzlei-Infos v. 03.08.2007), im Rahmen der Berufungsverh…
OLG Stuttgart: Mitstörerhaftung für überlassenen eBay-Account
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Beschl. v. 16.4.2007 - Az.: 2 W 71/06) hat entschieden, dass der Inhaber eines eBay-Accounts als Mitstörer für die Rechtsverletzungen haftet, die ein Dritter mit dem überlassenen Account begeht.Die Antragsgegnerin hatte ihren eB…
Haftung bei eBay- Account
Rechtblog / Wer seinen eBay-Account einem Dritten zur Verfügung stellt, kann für markenverletzende Internet Angebote verantwortlich sein, wenn er sich nicht darum kümmert, welche Waren über seinen Account angeboten werden. Quelle: OLG Frankf…
EBAY: MITHAFTUNG
LawBlog / Wer anderen Personen seinen ebay-Account zur Verfügung stellt, haftet für deren Rechtsverletzungen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main verurteilte einen Mann, dessen Frau über sein Konto gefälschte Markenware verkauft hatte. Näheres zu de…
Schnäppchen bei ebay? Achtung, Hehlerei!
Handakte WebLAWg / Ein mehr als kurioses Urteil hat jetzt das Amtsgericht Pforzheim gefällt. Auf der Auktionsplattform ebay hat ein Käufer ein Navigationsgerät, welches normalerweise rund 2.100 € kostet zum Preis von 670 € ersteigert. Ein Schnäppchen sollte man…
eBay bald mit Wikis und Blogs
Handakte WebLAWg / Zwei Hilfeseiten deuten es schon an: eBay wird seinen Mitgliedern bald auch Blogs und Wikis anbieten, die mit Inhalten gefüllt werden können. Damit versucht eBay, sein Angebot zu einem sozialen Netzwerk auszubauen, in dem sich Verkäufer und Käufe…
Wegbomben bei eBay
BERLIN BLAWG / Ein Powerseller bei eBay erzählte mir neulich, wie er mit “privaten Verkäufern”, die im rechtlichen Sinne Unternehmer nach § 14 BGB sind. Wenn solche “Gelegenheitsverkäufer”, die ihre Ware oft im Wege des Pers…
OLG Koblenz: Aus Phantasie-Namen bei eBay ergibt sich nicht zwingend eine Verbrauchereigenschaft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Beschl. v. 30.07.2008 - Az.: 5 U 397/08) hatte zu entscheiden, ob aus einem Phantasie-Namen bei eBay sich eine Verbrauchereigenschaft zwingend herleiten lässt.Die Beklagten verkauften Ware über die bekannte Online-Plattform eBay. D…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
