BGH über Meta-Tags
am 24.10.2006 von domainblog
Bei den Kollegen von aufrecht.de findet man ein Urteil des BGH (vom 18. Mai 2006, Az.: I ZR 183/03) über Meta-Tags:leitsätzliches:
Das Verwenden fremder Kennzeichen und Marken im eigenen Quelltext, insbesondere innerhalb der Metatags, stellt einen Markenrechtsverstoß dar.
Für eine markenmäßige Verwendung bedarf es hierbei keiner unmittelbaren visuellen Wahrnehmbarkeit. In diesem Zusammenhang genügt es vielmehr, wenn sich der Internetuser der technischen Einrichtung der Suchmaschine bedient und diese den im html-Code versteckten Bereich bei seiner Suche mit einbezieht.
Im Ergebnis ist hierbei ausschlaggebend, dass …
BGH - Markenverletzung durch Meta-Tags
auchRecht.de / Mit Urteil vom 18.5.2006 - I ZR 183/03 hat der BGH nunmehr die lange umstrittene Frage geklärt, ob es sich bei der Verwendung von fremden Unternehmenskennzeichen in Meta-Tags um eine Markenverletzung handelt. Die markenmäßige Benutzung wurde entsp…
OLG Hamburg: Meta-Tags + unsichtbarer Text sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Benutzung von sachfremden Meta-Tags verstößt nach ständiger Rechtsprechung gegen Marken- und Wettbewerbsrecht, vgl. unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 16 Meta-Tags.Zudem hat das LG Essen (Urt. v. 26. Mai 2004 - Az.: 44 0 166/03) v…
Meta-Tags in HTML-Code
Handakte WebLAWg / Im Streit um die Zulässigkeit der Verwendung von geschützten Marken als Meta-Tags hat nunmehr auch das OLG Hamburg die Verwendung...…
META-Tags und Computerforensik
disLEXia.de / Eine Rechtsanwaltskanzelei Dingenskirchen bittet um Rückruf schallte es mir letzte Woche aus dem Sekretariat entgegen. Urgs. Beschwerden von rechenzentren und ISPs bin ich ja gewöhnt, aber Anwalt. Die Sache mit dem Firewire-Patent? Nee? Ein…
META-Tags und Suchmaschinen
disLEXia.de / Ich berichtete ja schon über meines Studienfreundes META-Tag Abmahnung. Nicht das jemand das falsch versteht: ich möchte da nicht gehässig sein. Ich beobachte nur belustigt, wie Kommunikationskulturen aufeinanderstoßen. Kein Wund…
LG München I: Meta-Tags verletzen Markenrechte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Benutzung von fremden Meta-Tags verstößt nach ständiger Rechtsprechung gegen Marken- und Wettbewerbsrecht, vgl. unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 16 Meta-Tags.Dies hat nun noch einmal das LG München I (Urt. v. 24.06.2004 - Az.: …
OLG Frankfurt a.M.: Meta-Tags & Markenverletzungen - Die Verwendung eines fremden geschützten Zeichens in den Meta-Tags einer Webseite stellt nur dann eine Markenverletzung dar, wenn hierdurch tatsächlich eine konkrete Verwechslungsgefahr hervorge
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bei der Verwendung einer fremden Bezeichnung als Meta-Tag oder in Weiß-auf-Weiß-Schrift eine markenmäßige Benutzung bereits deshalb anzunehmen sein, weil mit Hilfe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens einer Internet-Suchmaschine…
OLG Köln: Keine Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung
Telemedicus / Die Benutzung von fremden Markennamen bei Keywordwerbung ist keine Markenrechtsverletzung. Das entschied das OLG Köln Ende August. Im vorliegenden Fall hatte ein Online-Shop-Betreiber Anzeigen bei einer Suchmaschine geschaltet. Diese wurden dan…
OLG Köln: Keine Markenverletzung durch Keywordwerbung
Telemedicus / Die Benutzung von fremden Markennamen bei Keywordwerbung ist keine Markenrechtsverletzung. Das entschied das OLG Köln Ende August. Im vorliegenden Fall hatte ein Online-Shop-Betreiber Anzeigen bei einer Suchmaschine geschaltet. Diese wurden dan…
OLG Köln: Verwendung fremder Kennzeichen als Keyword-Advertising ist kein Markenrechtsverstoß – Urt. v. 31.08.2007, Az. 6 U 48/07
Markenrecht-Blog.de / Die Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für Werbung auf einer Suchmaschine (wie z.B. keywords für Google-Adwords) ist keine markenmäßige Benutzung im Sinne von § 14 Abs. 2 MarkenG. Das hat das OLG Köln in einer noch nicht rechtskr…
Markenverletzung durch Google-AdWord
Handakte WebLAWg / Die Verwendung eines markenrechtlich geschützten Begriffs als Google-AdWord stellt eine Verletzungshandlung dar. AdWords sind im Ergebnis wie Meta-Tags zu behandeln. Es ist nicht erforderlich , dass der Begriff für den Internetnutzer in sichtbare…
BGH: Verwendung fremder Marken als Metatag oder Weiß-auf-Weiß-Schrift unzulässig - Urteil vom 08.02.2007 – Az. I ZR 77/04
Markenrecht-Blog.de / Der BGH hat mit Urteil vom 08.02.2007 („AIDOL“) nochmals bestätigt, dass die Verwendung fremder Marken oder Kennzeichen im nicht sichtbaren Bereich des HTML-Codes in den Metatags oder “Weiß-auf-Weiß”-Schrift („hidden content“)…
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