BGH - Markenverletzung durch Meta-Tags
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 6. November 2006 — Mit Urteil vom 18.5.2006 - I ZR 183/03 hat der BGH nunmehr die lange umstrittene Frage geklärt, ob es sich bei der Verwendung v…
Bei den Kollegen von aufrecht.de findet man ein Urteil des BGH (vom 18. Mai 2006, Az.: I ZR 183/03) über Meta-Tags: leitsätzliches: Das Verwenden fremder Kennzeichen und Marken im eigenen Quelltext, insbesondere innerhalb der Metatags, stellt einen Markenrechtsverstoß dar. Für eine markenmäßige Verwendung bedarf es hierbei keiner unmittelbaren visuellen Wahrnehmbarkeit. In diesem Zusammenhang genügt es vielmehr, wenn sich der Internetuser der technischen Einrichtung der Suchmaschine bedient und diese den im html-Code versteckten Bereich bei seiner Suche mit einbezieht. Im Ergebnis ist hierbei a…
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MEDIEN INTERNET und RECHT | 15. August 2008 — 1. Bei der Verwendung einer fremden Bezeichnung als "Meta-Tag" oder in "Weiß-auf-Weiß-Schrift" eine markenmäßige Benutzung bereits…
Handakte WebLAWg | 28. Mai 2007 — Meta-Tags dienen dazu, den Nutzer das Gesuchte finden zu lassen, sodass bei der Recherche z.B. nach einer Marke eines Rechteinh…
Markenrecht-Blog.de | 6. August 2007 — Der BGH hat mit Urteil vom 08.02.2007 („AIDOL“) nochmals bestätigt, dass die Verwendung fremder Marken oder Kennzeichen im nich…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 28. Mai 2007 — 1. Meta-Tags dienen dazu, den Nutzer das Gesuchte finden zu lassen, sodass bei der Recherche z.B. nach einer Marke eines Rechteinh…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 11. März 2007 — 1. Die Grundsätze, wonach die Verwendung eines fremden Kennzeichens als META-Tag im geschäftlichen Verkehr eine kennzeichenmäßige …
Handakte WebLAWg | 11. Januar 2006 — Die Verwendung eines markenrechtlich geschützten Begriffs als Google-AdWord stellt eine Verletzungshandlung dar. AdWords sind…
Prof. Dr. jur. Dieter Nennen | 23. April 2008 — Marken und Unternehmenskennzeichen sind geschützt. Auf der Grundlage des Markenrechts lässt sich die kennzeichenmäßige Verwendu…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 16. August 2007 — 1. Von einem markenmäßigen Gebrauch ist auszugehen, wenn das Zeichen in der Weise verwendet wird, dass es im Rahmen des Produktabs…
Markenrecht-Blog.de | 25. Januar 2008 — Die Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für Werbung auf einer Suchmaschine (wie z.B. keywords für Google-Adwords)…