BGH: Treuhand-Domains erlaubt - VOLLTEXT
am 02.08.2007 von http://www.dr-bahr.com/Die Kanzlei-Infos hatten schon am 10.02.2007 darüber berichtet, nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor: Der BGH (Urt. v. 08.02.2007 Az.: I ZR 59/04: PDF via rechtsanwaltmoebius.de) …
BGH: Umfang der verbraucherrechtlichen Widerrufsbelehrung - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos berichteten schon vor kurzem davon (vgl. Infos v. 14.04.2007), nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor.Der BGH (Urt. v. 22.03.2007 - Az.: VII ZR 122/06: PDF) hatte über den Umfang der verbraucherrechtlichen Widerrufsb…
BGH: Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos berichteten schon vor kurzem davon (vgl. Infos v. 27.03.2007), nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor.Das BGH (Urt. v. 27.03.2007 - Az.: VI ZR 101/06) hat entschieden, dass Forum-Betreiber bei rechtswidrigen Beiträge…
BGH: Gewinn-Auskünfte mittels 0190-Telefonnummer wettbewerbswidrig - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 24.09.2005 hatten schon über die Pressemitteilung zum Urteil berichtet, nun liegen die Entscheidungsgründe im Volltext vor.Der BGH (Urt. v. 09.06.2005 - Az.: I ZR 279/02) hat entschieden, dass die Nutzung von 0190-Telefonnummer…
BGH: Domain-Registrierung ./. Namensinhaberschaft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 09.06.2005 - Az.: I ZR 231/01) hatte zu entscheiden, ob ein Dritter, der für einen Namensträger eine Domain reserviert, von einem anderen Namensträger auf Unterlassung der Domain-Benutzung in Anspruch genommen werden kann.Das OLG …
BGH: Rechtsprechung zur Mitstörerhaftung von eBay bei Markenverletzungen bestätigt - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 19.04.2007 berichteten schon vor kurzem darüber, nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor.Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 19.04.2007 - Az.: I ZR 35/04) seine bisherige Rechtsprechung zur Mitstö…
BGH bestätigt Haftung von eBay für Markenverletzungen - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten bereits vor kurzem darüber berichtet, nun liegt die Entscheidung im Volltext vor (BGH, Urt. v. 30.4.2008 - Az.: I ZR 73/05: PDF).Der BGH hat erneut entschieden, dass das Internetauktionshaus eBay auf Unterlassung in Anspruch…
Domain-Schlagzeilen (70)
muepe.de | weblog peter müller / BGH: Registrierung einer Domain auch auf Namen eines VertretersBGH erlaubt Reservierung von Namens-Domains für AuftraggeberDomain-Recht - BGH zum Namensrecht bei Treuhand-DomainsRegistrierung fremder Internetadressen erlaubtTreuhand-Domains - Spannu…
BGH: Schadensersatz bei unberechtigten Patent-Abmahnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hat der BGH entschieden, dass die Möglichkeit eines Schadensersatzanspruches bei unberechtigten Abmahnungen aus Schutzrechten bestehen bleibt, vgl. die Kanzlei-Infos v. 14.09.2005.Nun hatte der BGH (Urt. v. 21.12.2005 - Az.: X ZR 72/…
BGH: Treuhand-Domains erlaubt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Namens- und Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob es unter bestimmten Umständen zulässig sein kann, einen fremden Domainnamen für sich zu registrieren. Der Kläger tr…
grundke.de - Domainregistrierung durch Dritte
muepe.de | weblog peter müller / Nachdem man sich bislang mit der Pressemitteilung begnügen musste, sind nun endlich die Entscheidungsgründe des BGH-Urteils zur treuhänderischen Registrierung von Domainnamen (BGH vom 08.02.2007, I ZR 59/04) öffentlich:a) Wird ein Domainname aufg…
BGH: Preisangaben im Internetversandhandel - Volltext
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die BGH-Entscheidung (Urt. v. 04.10.2007 - Az.: I ZR 143/04: PDF) zu Preisangaben im Internetversandhandel liegt nun im Volltext vor:Die amtlichen Leitsätze lauten:Gegen die PAngV wird bei Internetangeboten nicht bereits dann verstoßen, wenn auf ei…
BGH: Domain-Entscheidung hufeland.de im VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Domain-Entscheidung hufeland.de des BGH (Urt. v. 23.6.2005 - Az.: I ZR 288/02 - PDF) liegt nunmehr im Volltext vor.Im vorliegenden Fall hatte ein ostdeutsches Unternehmen, die Beklagte, den Begriff Hufeland seit Mitte der 1960er Jahre regional ge…
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