BGH: Tonträger-Sampling ist Urheberrechtsverletzung
am 22.11.2008 von http://www.dr-bahr.com/Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem …
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Bundesgerichtshof : Sampling - Ein Eingriff in die Tonträgerherstellerrechte ist bereits dann gegeben, wenn einem fremden Tonträger nur kleinste Tonfetzen entnommen werden.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 20.11.2008 - Az. I ZR 112/06 - Metall auf Metall ; Vorinstanzen: LG Hamburg, Urteil vom 8.10.2004 - Az. 308 O 90/99, OLG Hamburg, Urteil vom 7.06.2006 - Az. 5 U 48/05 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilse…
Kraftwerk, Setlur und die Tonfetzen
Rechtslupe / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen entnimmt. Die Kl…
BGH: Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern / Ersatz von Abmahnkosten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG Programme zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern zum Kauf anbieten, von…
Musikrecht: BGH entscheidet über Samples
BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen entnimmt. Geklagt hatte die Musikgruppe Kraftwerk gegen eine Produktion von…
BGH: Ende von Tonträger-Sampling und Mashups?
§§ Jur-Blog.de §§ / Eine neue Abmahnwelle im Bereich der Musikindustrie droht: Auch die Entnahme von einigen Tönen (”kleinste Tonfetzen”) soll nach einer Pressemitteilung des BGH Urheberrechte verletzen können. Dies gilt nun zumindest, wenn diese Tonfolgen…
Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern
IP|Notiz / Auch ein urheberrechtliches Urteil des BGH, das ebenfalls am 17. Juli 2008 erging (Urteil vom 17. Juli 2008 - I ZR 219/05), wollen wir Ihnen nicht vorenthalten. Dabei ging es um die Reichweite des § 95a UrhG, der den Schutz technischer Maßnahmen, a…
BGH: Widerrufsrecht bei Online-Auktionen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, daß Verbrauchern, die im Rahmen sog. Internet-Auktionen Waren von gewerblichen Anbietern ersteigern, bei bestimmten Vertragsgestaltungen ein Wider…
Sampling: Selbst kleinste Tonfetzen geschützt
Prof. Dr. jur. Dieter Nennen / 1977 veröffentlichte die Düsseldorfer Band „Kraftwerk“ einen Tonträger, auf dem sich auch das Stück „Metall auf Metall“ befindet. Zwanzig Jahre später fertigte der Frankfurter Musikproduzent Moses Pelham eine elektronische Kopie einer et…
BGH zu Musical-Rechten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, unter welchen Voraussetzungen die Aufführung eines Musicals als bühnenmäßige Aufführung anzusehen ist. Die Klärung dieser Vorausse…
Keine Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern durch Privatpersonen
Pfitzer.Rechtsanwaelte / Eine Privatperson hatte bei einem Online-Auktionshaus ein Programm zum Verkauf angeboten, mit dem der Kopierschutz auf CDs umgangen werden konnte. Daraufhin wurde er von einem Tonträgerhersteller abgemahnt und zur Unterlassung aufgefordert. Der Vert…
Imperialer Sturmtruppenklon
MarkenBlog / Registernummer: 30320324 Nizzaklassen: 02, 09, 16 Waren: Tonerpatrone, Druckertinte; Tonträger (CD); Papier- und Schreibwaren Quelle: DPMA…
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