BGH Termin für WM 2006
am 23.01.2006 von http://www.markenblog.de
Die ARD berichtet über die Terminierung der BGH-Entscheidung zur Marke WM 2006.
Die Verhandlung beim 1. Zivilsenat des BGH In Karlsruhe wurde auf den 27. April terminiert. Grund …
Fußball-Marken: WM 2006
BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am 27. April diesen Jahres über die Rechtsbeschwerde der FIFA gegen die Entscheidung des Bundespatengerichts (BPatG), welches in dem Rechtsstreit des Süßwarenherstellers Ferrero gegen die FIFA auf Löschung …
BGH: FIFA ./.Ferrero
MarkenBlog / Die FIFA hat angekündigt gegen die Entscheidung des BPat in Sachen WM 2006 den BGH anrufen zu wollen, berichtet N-TV. “Nach Rücksprache mit unseren Juristen kann ich bestätigen, dass wir Rechtsbeschwerde einlegen werden. Weitere Angaben k…
Fußball WM 2006 gehört allen
www.unternehmensjurist.de / Die Financial Times Deutschland berichtet über die gestrige Entscheidung des Bundesgerichtshofes. Über die dazugehörige Pressemitteilung des BGH wurde z.B. hier berichtet. ... Der Weltfußballverband Fifa hat im Streit um die exklusive Vermarktun…
BGH I ZB 48/05
MarkenBlog / In der Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 16. Februar 2005 betreffend die Marke Nr. 395 44 941 “Bull-cap” hat der BGH die Rechtsbeschwerde zurückgewiesen. Gegen di…
BGH - Entscheidung zu WM-Marken noch vor der Weltmeisterschaft möglich
MarkenBlog / Markenbusiness informiert über den Fortgang des Verfahren um die WM 2006 Marken der FIFA. “Der zuständige erste Zivilsenat neigt dazu, die Beschwerde (Az: I ZB 96/05 und I ZB 97/05) und noch vor Fußball WM zu entscheiden, wenn es der Verfa…
FIFA unterliegt im Streit um Marke Fußball WM 2006
Streitsache / Blog / Im Streit um die exklusive Vermarktung der Fußball-Weltmeisterschaft hat der Fußball-Weltverband FIFA eine herbe Niederlage erlitten. Der Bundesgerichtshof (BGH) lehnte den Markenschutz für die Marke Fußball WM 2006 komplett ab, den der Verband f…
Marke WM 2006 - LG München regt Vergleich an
MarkenBlog / Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über den ersten konkreten Fall, den ein deutsches Gericht nach der BGH-Entscheidung zu den FIFA Marken zu verhandeln hatte. Die FIFA hatte einen bayrischen Kosmetikhersteller verklagt, der unter der Bezeichnung…
BGH: Lotto nicht als Marke eintragungsfähig - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die lang erwartete Entscheidung des BGH (Beschl. 19.01.2006 - Az.: I ZB 11/04) liegt nunmehr im Volltext vor:BGH, Beschluss v. 19.01.2006 - Az.: I ZB 11/04 Leitsätze:1. Der Begriff Lotto stellt eine beschreibende Angabe eines Glücksspiels dar, auch…
Gemeinschaftsmarke “WM 2006″
MarkenBlog / Die in München ansässige Anwaltskanzlei Lorenz, Seidler, Gossel weist per Pressemitteilung auf die unabhängig von der gestrigen BGH Entscheidung vollumfänglich rechtskräftige Europäische Gemeinschaftsmarke “WM 2006″ hin. Soweit d…
HABM stützt die FIFA
MarkenBlog / Recht und Alltag informiert via N24 über die Entscheidung des HABM die Löschungsanträge von Ferrero gegen die WM Marken der FIFA zurückzuweisen. Leider ist eine entsprechende Entscheidung des HABM auf der Website noch nicht veröffentlicht und d…
» Streit um die Marke "WM 2006" - WM 2006 - sport.ARD.de
sport.ARD.de gehört zum Internetportal der ARD. Das Angebot zum FIFA Confederations Cup 2005 berichtet in Text, Bild, Audio, Video sowie im Live-Ticker über Spiele, Mannschaften und Hintergründe des WM-Vorbereitungsturniers in Deutschl…
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