BGH: Täuschung bei Angebot für Online-Eintrag?
am 21.05.2005 von http://www.dr-bahr.com/Seit Jahren kursieren im Netz dreiste Angebote, Unternehmen in spezielle Online-Verzeichnisse einzutragen. Mal wird sich als offizielle Stelle ausgegeben, mal wird das Vertragsangebot als Rechnung getarnt, in …
LG Chemnitz: Betrug bei vorgetäuschter Rechnung für Online-Verzeichnis
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Chemnitz (Urt. v. 04.06.2004 - Az.: 6 S 613/04) hat entschieden, dass rechnungsähnlich aufgemachte Angebote als konkludente Täuschung zu werten sind und damit kein zivilrechtlicher Zahlungsanspruch besteht.Der BGH hat schon vor längerem ent…
Mahnung, bitte
LawBlog / Im Fall eines Bekannten hatte ich keine Wiedervorlage notiert. Warum auch? Schließlich kennt man sich, und da wird eine Rechnung doch kaum ignoriert werden. Noch dazu, wenn die Endsumme ziemlich human ausgefallen ist. Wie es aussieht, ist der Betra…
“tagesschau.de”: Bundeswehrsoldaten als Reporter getarnt
Rechtblog / Bundeswehrsoldaten sollen sich nach ARD-Angaben mehr als ein Mal vorschriftswidrig als Journalisten getarnt und Angehörige von Guantanamo- Häftlingen befragt haben. Bundeswehrsoldaten sollen sich nach ARD-Angaben mehr als ein Mal vorschriftswidrig…
biz Deutschland - Neuer Branchenverzeichnisbetrug?
Die herrschende Meinung / "Man kanns ja mal versuchen" hat sich die Intrium Services GmbH mit Sitz in Bremen gedacht, als sie ihr "Angebotsschreiben" in Rechnungsform an mich - und meiner Einschätzung nach noch tausende anderer Mitbürger - verschic…
Eine Rechnung offen
LawBlog / Die mir bislang nicht persönlich bekannte Freundin eines Mandanten rief an und fragte, ob er seine Rechnung bezahlt hat. Sie habe ihm gestern das Geld gegeben und heute das Gefühl, er habe es für was anderes ausgegeben. Wegen des Anwaltsgeheimniss…
Digitale Signatur
Handakte WebLAWg / Nachdem ich mich schon einmal unbeliebt gemacht habe, weil ich eine gültige Rechnung von einem Internethoster gefordert hatte (dieser hat dann eingelenkt), dachte ich mir: Versuche es doch jetzt mal auf die gütliche Tour. Leider ohne Erfolg: Die QS…
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