Der Große Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofs hat einen Systemwechsel bei der Behandlung von rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerungen vollzogen. Wie vom 3. Strafsenat unter dem neuen Präsidenten Prof. Tolksdorf vorgeschlagen, ist nach der Entscheidung vom 17.01.2008 zum Aktenzeichen 1 GSSt 1/07 zukünftig nicht mehr das sog. Kompensationsmodell, sonde…
» Vollständiger ArtikelHeymanns Strafrecht Online Blog | 16. Mai 2010 — nur gelesen hat ihn – außer die Senate des BGH – offenbar noch keiner. Bei der Durchsicht der auf der Homepage des BGH in den …
MCNeubert lawblog | 16. Juni 2006 — Eine Akte von mir liegt beim Amtsgericht Ingolstadt schon seit Ende Januar, ohne dass diese weiter bearbeitet wird. Auf wiede…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. November 2010 — Der BGH berichtet gerade in einer PM über einen Beschl. des 5. Strafsenats des BGH v. 09.11.2010 – 5 StR 394/10. Gegenstand …
LawBlog | 11. Februar 2008 — Wenn ein Gericht selbst von einem “Systemwechsel” spricht, handelt es sich um keine Kleinigkeit. Der Große Senat des Bundesgeri…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Juni 2011 — Im Moment stehen im Strafverfahren die Fragen des erforderlichen Umfangs der Anklageverlesung in sog. „Punktesachen“ hoch im Ku…
Reuters | 31. Oktober 2009 — Berlin (Reuters) - CSU-Chef Horst Seehofer hat Widerstand gegen den geplanten Systemwechsel in der Krankenversicherung angekünd…
Red Tape | 6. Juli 2010 — In einem Verkehrsrechtsstreit hat das Gericht beschlossen, dass ein Gutachter zu bestellen ist. Er soll verschiedene Fragen klä…
MarkenBlog | 2. Januar 2008 — Der Bundesgerichtshof (BGH), die höchste deutsche Instanz für zivilrechtliche Streitigkeiten, wird einen neuen Präsidenten be…
Blickpunkt Recht & Steuern | 15. November 2006 — Die vor dem Systemwechsel bei der Anrechnung der Körperschaftsteuer bestehende tatsächliche Diskriminierung von Betriebsstätten…
Jurabilis | 2. September 2005 — Die Initiative der führenden deutschen Druckeranbieter baut auf eine rasche Abkehr vom System der pauschalen Urheberrechtsabgaben …
