BGH: Strenge Anforderungen an Altersverifikationssysteme - ueber18.de
am 19.10.2007 von http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/
BGH, Urteil vom 18. Oktober 2007 – I ZR 102/05
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Der BGH hat mit Urteil vom 18.10.2007 - I ZR 102/05 entschieden, dass Altersverifikationssysteme im Internet nur dann den Erfordernissen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) genügen, wenn zunächst eine einmalige persönliche Identifizierung der Nutzer etwa durch einen Postzusteller (Post-ID) und dann folgend eine Authentifizierung bei jedem Abruf von Inhalten (z.B. USB-Stick mit einer PIN-Nummer) erfolgt. Auch andere technische Methoden zur Identifizierung mit technischen Mitteln (Webcam-Check, biometrische Merkmale) können nach Ansicht des BGH ausreichend sein, wenn sie eine entsprechende Sicherheit bieten. Nicht ausreichend ist z.B. die Abfrage von Personalausweis- oder Kreditkartennummern. Dem Argument der Beklagten, dass die Zugangsbeschränkungen des deutschen Rechts, deutsche Anbieter gegenüber ausländischen Anbietern benachteilige, folgte der BGH nicht. Die deutschen Regelungen für pornographische Inhalte im …
War ueber18 hier die Klägerin oder die Beklagte ?
Bundesgerichtshof : Keine effektive Barriere - Führendes Altersverifikationssystem für Internetzugang jugenschutzrechtlich unzureichend - Angabe von Ausweisnummer und Kontodaten genügt nicht.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 18. Oktober 2007 Az. I ZR 102/05 ueber18.de; Vorinstanzen: OLG Düsseldorf, Urteil vom 24. Mai 2005 Az. I-20 U 143/04, LG Düsseldorf, Urteil vom 28. Juli 2004 AZ. 12 O 19/04 Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständ…
BGH: ueber18.de - Zur Frage der (wettbewerbsrechtlichen) Haftung desjenigen, der mittels Hyperlinks den Zugang zu rechtswidrigen Inhalten eröffnet und zu den Anforderungen an ein Altersverifikationssystems im Internet.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Haftung desjenigen, der einen Hyperlink auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten setzt, richtet sich nach den allgemeinen Bestimmungen. Macht sich derjenige, der den Hyperlink setzt, die Inhalte, auf die er verweist, zu eigen, haftet er…
BGH: Personalausweisnummer nicht ausreichend
Die herrschende Meinung / Der Bundesgerichtshof (I ZR 102/05 – ueber18.de) hat heute entschieden, dass ein auf der Abfrage von Personalausweisnummern basierendes Altersverifikationssystem nicht zur Herstellung einer geschlossenen Benutzergruppe (§ 4 Abs. 2 Satz 2 JMSt…
BGH: Haftung für Linksetzung
Handakte WebLAWg / In einem Urteil vom 18.10.2007 (Az. I ZR 102/05) hat der BGH über die Linkhaftung im Internet entschieden. Dabei stellte der BGH klar fest, dass für denjenigen, der auf fremde Inhalte verlinkt die allgemeinen Haftungsregeln anzuwenden sind. Im vorl…
KJM bewertet Internet Smart Card positiv
Die herrschende Meinung / Die KJM hat mit der Internet Smart Card der Münchner Giesecke & Devrient GmbH ein Authentifizierungsmodul für den Einsatz zur Herstellung geschlossener Benutzergruppen im Sinne von § 4 Abs. 2 Satz 2 JMStV positiv bewertet (Pressemitteilun…
Frei ab 18 !
recht verständlich / Der Bundesgerichtshof hat jetzt die Anforderungen an Altersverifikationssystem für Internetzugang konkretisiert. Während im realen Leben die Alterskontrolle einfach zu bewältigen ist, stellt das Internet die Anbieter vor gewisse Probleme. So haben…
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