BGH: Streitwert bei unverlangter E-Mail-Zusendung
am 30.12.2004 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDer BGH (Beschl. v. 30.11.2004 - Az.: VI ZR 65/04 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, wie der Streitwert bei einer unverlangter E-Mail-Zusendung zu bestimmen ist.In der instanzgerichtlichen Rechtsprechung …
Streitwert bei unverlangter E-Mail
Streitsache / Blog / Der BGH hatte darüber zu entscheiden, wie der Streitwert bei einer unverlangten E-Mail-Zusendung zu bestimmen ist. In der instanzgerichtlichen Rechtsprechung sind hier Werte zwischen 1.000 - 10.000,- € üblich. Im vorliegenden Verfahren wu…
LG Berlin: Streitwert bei unverlangter E-Mail-Zusendung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hat der BGH zu der Bestimmung des Streitwerts bei unverlangter E-Mail-Zusendung Stellung genommen, vgl. die Kanzlei-Info v. 30.12.2004. Er hat die Festlegung des Streitwertes auf 3.000,- in nicht-wettbewerbsrechtlichen Verfahren du…
Unverlangte E-Mail-Zusendung
Handakte WebLAWg / Der BGH (PDF) hatte darüber zu entscheiden, wie der Streitwert bei einer unverlangten E-Mail-Zusendung zu bestimmen ist. In der instanzgerichtlichen...…
KG Berlin: Streitwert bei unverlangter E-Mail-Zusendung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem haben die Kanzlei-Infos über den Beschluss des LG Berlin (Beschl. v. 04.01.2005 - Az.: 16 0 467/04) berichtet, vgl. die Kanzlei-Info v. 07.01.2005. Danach haben die Berliner Richter entschieden, dass sie bei nicht-wettbewerbsrechtlic…
KG Berlin: Streitwert bei unverlangter E-Mail-Zusendung
Streitsache / Blog / Dem Beschluss des LG Berlin (Beschl. v. 04.01.2005 - Az.: 16 0 467/04), in dem die Richter entschieden, dass sie bei nicht-wettbewerbsrechtlichen Verfahren einen Streitwert von 7.500,- € für sachlich angemessen halten, hat sich nun in einer aktue…
BGH: Streitwert bei AGB-Abmahnungen durch Verbraucherschutzverband
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 28.09.2006 - Az. III ZR 33/06: PDF) hatte darüber zu entscheiden, welcher Streitwert für rechtswidrige AGB anzusetzen sind, die durch einen Verbraucherschutzverband gerügt werden.Mahnt ein Mitbewerber ab, liegt der Streitwert h…
LG Hamburg: Wiederholungsgefahr & Streitwert bei E-Mail-Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einer aktuellen Entscheidung hat das LG Hamburg (Beschl. v. 10.02.2006 - Az.: 309 T 599/05) festgestellt, dass auch bei einer einmaligen E-Mail-Zusendung schon eine Wiederholungsgefahr besteht.Da die erste Instanz dem Anspruch auf Erlass einer ein…
Scheidung ohne Streitwert, bitte …
JuracityBlog / diese dringende Bitte per Mail (eingestellte Priorität des Mails: sehr hoch) richtete ein Mandant an uns, nachdem er Kenntnis von der Durchschrift des Scheidungsantrages erhielt, in dem wie üblich der (voraussichtliche) Streitwert angegeb…
LG Kassel: Streitwert E-Mail-Spam 7.500 EUR
spam-abwehren.de / Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen E-Mail-Spam in der Hauptsache € 7.500 Das Landgericht Kassel hat in einem Versäumnisurteil vom 20.11.2006 zum Aktenzeichen 8 O 1982/06 für die Geltendmachung von Unterlassungsans…
LG Kassel: Streitwert E-Mail-Spam 7.500 EUR
spam-abwehren.de / Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen E-Mail-Spam in der Hauptsache € 7.500 Das Landgericht Kassel hat in einem Versäumnisurteil vom 20.11.2006 zum Aktenzeichen 8 O 1982/06 für die Geltendmachung von Unterlassungsans…
LG Kassel: Streitwert E-Mail-Spam 7.500 EUR
spam-abwehren.de / Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen E-Mail-Spam in der Hauptsache € 7.500 Das Landgericht Kassel hat in einem Versäumnisurteil vom 20.11.2006 zum Aktenzeichen 8 O 1982/06 für die Geltendmachung von Unterlassungsans…
LG Kassel: Streitwert E-Mail-Spam 7.500 EUR
spam-abwehren.de / Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen E-Mail-Spam in der Hauptsache € 7.500 Das Landgericht Kassel hat in einem Versäumnisurteil vom 20.11.2006 zum Aktenzeichen 8 O 1982/06 für die Geltendmachung von Unterlassungsans…
LG Kassel: Streitwert E-Mail-Spam 7.500 EUR
spam-abwehren.de / Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen E-Mail-Spam in der Hauptsache € 7.500 Das Landgericht Kassel hat in einem Versäumnisurteil vom 20.11.2006 zum Aktenzeichen 8 O 1982/06 für die Geltendmachung von Unterlassungsans…
LG Kassel: Streitwert E-Mail-Spam 7.500 EUR
spam-abwehren.de / Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen E-Mail-Spam in der Hauptsache € 7.500 Das Landgericht Kassel hat in einem Versäumnisurteil vom 20.11.2006 zum Aktenzeichen 8 O 1982/06 für die Geltendmachung von Unterlassungsans…
OLG Frankfurt a.M.: Streitwert bei fehlerhaftem Impressum + rechtswidriger Widerrufsbelehrung nur 5.000,- EUR
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 17.08.2006 - Az.: 6 W 117/06: PDF) hat vor kurzem eine recht erstaunliche Entscheidung zum Streitwert bei einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung getroffen.Der Beklagte hatte auf seinen geschäftlichen Seite…
SPAM: Unverlangte Werbe-eMails an Rechtsanwälte
BERLIN BLAWG / Die Kanzlei PKL berichtet über ein Urteil des AG Dresden zum Thema SPAM, also um die Zusendung unverlangter Werbe-eMails - in diesem Fall an die Rechtsanwälte der Kanzlei persönlich. In dem aktuellen Rechtsstreit vor dem AG Dresden (AZ: 107 C 312…
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