BGH: Streitwert bei rechtswidrigen Internet-Werbemaßnahmen
am 26.05.2006 von http://www.dr-bahr.com/Der BGH (Beschl. v. 24.03.2005 - Az.: I ZR 157/04) hatte darüber zu entscheiden, welcher Streitwert bei rechtswidrigen Internet-Werbemaßnahmen angemessen ist.Hierzu führen die BGH-Richter aus:Die Beschwerde der …
BGH: Streitwert bei AGB-Abmahnungen durch Verbraucherschutzverband
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 28.09.2006 - Az. III ZR 33/06: PDF) hatte darüber zu entscheiden, welcher Streitwert für rechtswidrige AGB anzusetzen sind, die durch einen Verbraucherschutzverband gerügt werden.Mahnt ein Mitbewerber ab, liegt der Streitwert h…
BGH: Streitwert bei unverlangter E-Mail-Zusendung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 30.11.2004 - Az.: VI ZR 65/04 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, wie der Streitwert bei einer unverlangter E-Mail-Zusendung zu bestimmen ist.In der instanzgerichtlichen Rechtsprechung sind hier Werte zwischen 1.000 - 10.000,- …
LG Düsseldorf: Vertragsstrafe bei rechtswidrigen Internet-AGB
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 17.05.2006 - Az. 12 O 496/05) hatte darüber zu entscheiden, welche Fristen gelten, wenn auch eineinhalb Monaten nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung die rechtswidrigen Internet-AGB nicht überarbeitet …
OLG Saarland: Streitwert bei unterdurchschnittlicher Wettbewerbsstreitigkeit
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Saarland (Beschl. v. 13.06.2005 - Az.: 1 W 134/05-27) hatte darüber zu entscheiden, welcher Streitwert bei einer durchschnittlicher Wettbewerbsstreitigkeit anzusetzen ist.Antragstellerin einer einstweiligen Verfügung, die die Gegenseite auf…
Streitwert unterschritten
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. In einem Landenteignungsfall versuchen die Eigentümer, den Streitwert unter die Grenze von $3.000 zu bringen, der nach einem Pipelinegesetz die Grenze zwischen der Zuständigkeit der Bundes- und einzelstaatlichen Geri…
Unverlangte E-Mail-Zusendung
Handakte WebLAWg / Der BGH (PDF) hatte darüber zu entscheiden, wie der Streitwert bei einer unverlangten E-Mail-Zusendung zu bestimmen ist. In der instanzgerichtlichen...…
BGH: Markennbenutzung zu Beschreibungszwecken
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 20.01.2005 - Az.: I ZR 34/02) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Dritter einen fremden Markennamen benutzen darf, um seine eigene Ware zu beschreiben.Die Klägerin vertreibt seit langen Jahrzehnten unter einem bekannten Markenname…
LG Köln: Streitwert bei geklauten Internet-News
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln hat in einem aktuellen einstweiligen Verfügungsverfahren (Beschl. v. 24.09.2008 - Az.: 28 O 619/08) entschieden, dass der Streitwert für zwei geklaute Internet-News bei insgesamt 10.000,- EUR liegt.…
KG Berlin: Streitwert bei Wettbewerbsverstoß im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 14.11.2006 - Az.: 5 W 254/06: PDF) hatte über die Höhe des Streitwertes bei Wettbewerbsverstößen im Internet zu entscheiden.Die Antragsgegnerin hatte bei ihren Internet-Angeboten bestimmte Preisauszeichnungen vergessen.…
BGH: Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Internet-Angelegenheiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 17.9.2008 - Az.: III ZR 71/08) hatte wieder einmal über die Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Internet-Angelegenheiten zu entscheiden.Ein deutscher Verbraucher klagte gegen einen griechischen Rechtsanwalt vor einem deutschen…
AG Hamburg: Streitwert bei Online-Beleidigung bei 5.000,- EUR
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Hamburg (Urt. v. 26.07.2005 - Az.: 36A C 273/04 - PDF) hat entschieden, dass für Online-Beleidigungen ein Streitwert von 5.000,- EUR angemessen ist.Der Beklagte hatte in einem Internet-Forum wahrheitswidrige Tatsachen über den Kläger, der…
BGH: Berechnung des Schadensersatz bei Markenverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 06.10.2005 - Az.: I ZR 322/02: PDF) hatte über die Höhe der Berechnung des Schadensersatzes bei Markenverletzungen zu entscheiden.Die Klägerin hatte eine geschützte Marke der Klägerin auf ihren Waren verwandt, zugleich aber auch…
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