BGH-StA: Staatliches Hacking und Phishing erlaubt
am 07.04.2005 von http://www.dr-bahr.com/Der Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof (BGH-StA), Manfred Hofmann, hat in der Fachzeitschrift Neue Zeitschrift für Strafrecht (2005, 121 ff) einen interessanten und lesenswerten Artikel mit …
NRW: Ab sofort staatliches Hacking und Phishing erlaubt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der nordrhein-westfälische Landtag hat am Mittwoch dieser Woche das neue Verfassungsschutzgesetz NRW (VSG NRW) verabschiedet. Dieses Gesetz berechtigt den Verfassungsschutz zum staatlichen Hacking und Phising.Gegenstand ist der neue § 5 Abs. 2 Nr.…
Online-Durchsuchung zulässig?
Jurabilis / Für die Online-Durchsuchung besteht bei der Bekämpfung der Schwerkriminalität und des Terrorismus zur Aufrechterhaltung einer effektiven Strafverfolgung ein unabweisbares Bedürfnis. Auch wenn bei der Maßnahme Computerviren zum Einsatz kommen, ha…
Hacking, Phishing & Co - Sicherheit und Haftung beim E-Banking
Aktenvermerk / Ein kleiner Veranstaltungshinweis: das rechtsforum.infolaw veranstaltet am 11. Mai 2006 um 19:00 Uhr einen Vortrag zu diesem Thema (WU Wien, HS 0.7, Althanstrasse 39-45, 1090 Wien): Die Bedrohung durch Phishing-Attacken, das Ausspähen sensibler…
Online-durchsuchung auf Grundlage einer Dienstvorschrift?
Schnüffelblog / Bei dieser Überschrift muß eigentlich jeder zusammenzucken. Kann eine Dienstvorschrift eine geeignete Grundlage für staatliches Handeln sein?Die Bundesregierung ist dieser Auffasung: PM der FDP-Fraktion…
Online Durchsuchungen
strafprozess / An dieser Stelle möchte ich auf einen Aufsatz von Ulf Buermeyer*, der in der Ausgabe April 2007 der Online-Zeitschrift HRRS erschienen ist: Die Online-Durchsuchung. Technischer Hintergrund des verdeckten hoheitlichen Zugriffs auf Computersysteme.*De…
Verfassungsrecht für Dummies
LawBlog / Unionspolitiker und ihre Ansichten. So soll das “heimliche Betreten” einer Wohnung, um dort einen Bundestrojaner zu installieren, keine Durchsuchung und deshalb mit Artikel 13 Grundgesetz vereinbar sein. Dabei steht in Artikel 13 Absatz…
Technische Hintergründe der Online-Schnüffelei
Schnüffelblog / Der Schweizer Kollege Konrad Jeker macht auf einen interessanten Aufsatz von Ulf Buermeyer bei hrr-strafrecht.de aufmerksam: Die Online-Durchsuchung. Technischer Hintergrund des verdeckten hoheitlichen Zugriffs auf Computersysteme„Der Verfasser ist…
Verfahrensdokumentation online
LAWgical / Nachdem Rechtsanwalt Vetter seine Homepage zur Dokumentation laufender Verfahren offensichtlich nicht mehr pflegt, läuft seit kurzer Zeit ein ähnliches Projekt im Rahmen von HRR-Strafrecht.de. Den Auftakt zur neuen Reihe bildet die Dokumentati…
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