BGH: solingen.info
am 25.11.2006 von muepe.de | weblog peter müllerVerwendet ein Dritter, der kein Recht zur Namensführung hat, den Namen einer Gebietskörperschaft ohne weitere Zusätze als Second-Level-Domain zusam-men mit der Top-Level-Domain info, liegt darin eine unberechtigte Namens-anmaßung nach …
BGH - Domains mit Städtenamen (solingen.info)
auchRecht.de / Der BGH konnte mit Urteil vom 21.9.2006 - I ZR 201/03 - dazu Stellung nehmen, ob Private den Namen einer Gebietskörperschaft in Domainnamen verwenden dürfen. Leitsatz: “Verwendet ein Dritter, der kein Recht zur Namensführung hat, den Namen …
solingen.info by BGH
domainblog / Leider hatte ich bisher keine Zeit, die Entscheidung des BGH (Urteil vom 21.09.2006, Az.: I ZR 201/03) zur Domain solingen.info zu lesen. Statt dessen habe ich mich erstmal mit dem Artikel auf intern.de begnügt, der ausreichend Aufschluss über das …
BGH: Domain Solingen-info.de verletzt Namensrechte der Stadt Solingen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 21.09.2006 - Az.: I ZR 201/03) hat entschieden, dass auch .info-Domains deutsche Namensrechte verletzen können.Die Klägerin ist die Stadt Solingen. Sie ist Inhaberin der Domain solingen.de. Die Beklagte betrieb unter solingen-info.…
SEWOMA.BERLIN - Neue Top-Level-Domains
BERLIN BLAWG / “Jeder Name einer Domain im Internet besteht aus einer Folge von durch Punkte getrennten Namen. Die Bezeichnung Top-Level-Domain (vom englischen top level domain, übersetzt Bereich oberster Ebene; Abkürzung TLD) bezeichnet dabei den …
KG Berlin: tschechiche-republik.com - Die unbefugte Nutzung der Kombination eines Staatsnamens mit der Top-Level-Domain .com als Internet-Domain stellt einen unbefugten, eine Zuordnungsverwirrung hervorrufenden Namensgebrauch zum Nachteil des be
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Eine Namensanmaßung liegt vor, wenn ein Dritter unbefugt den gleichen Namen gebraucht, dadurch eine Zuordnungsverwirrung auslöst und schutzwürdige Interessen des Namensträgers verletzt. Im Falle der Verwendung eines fremden Namens als Inte…
Domain-Schlagzeilen (66)
muepe.de | weblog peter müller / Neuer Sieg für champagner.deahd.de - Prioritätsgrundsatz vor der Kippe?Kurios ? wirklich blöde Domain-NamenGefährliches Domain-SchnarchenDas Recht der KommunenStefan Frei, ehemaliger Besitzer von Schweiz.ch, kooperiert mit österreichischem Besit…
Über 2,5 Million Domain-Namen innerhalb des einjährigen Bestehens der “.eu” Domain
Handakte WebLAWg / Im April feiert die Europäische Registrierstelle für Internet-Domänennamen (EURid) das einjährige Bestehen des ,,.eu” Domain-Namens. Laut den Statistiken erreichte die ,,.eu.” Top-Level-Domain (TDL) hinsichtlich ihrer Beliebtheit euro…
.aero
domainblog / Liegt schon seit gestern in englischer Sprache in meinem eMail-Postfach:AFILIAS TO PROVIDE REGISTRY SERVICES FOR .AERO TOP LEVEL DOMAIN GENEVA, Switzerland JANUARY 11, 2006 SITA SC, the only global communication services integrator dedicated…
LG München I: NEU.de ./. NEU.eu - Zwischen zwei Bild- bzw. Wort/Bildmarken in Form einer Internetdomain, bei der die Top-Level-Domain und nicht die Second-Level-Domain den einzig prägenden Bestandteil darstellt, besteht keine Verwechslungsgefahr
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Wortbestandteil neu hat keinerlei Unterscheidungskraft. Es handelt sich hierbei um ein ganz normales Wort - einen ganz allgemein beschreibenden Begriff - der deutschen Sprache, für das gem. § 8 Abs. 2 MarkenG ein Freihaltebedürfnis be…
Domain-Schlagzeilen (68)
muepe.de | weblog peter müller / Weitere Nameserver für .de-DomainsVodka.com für drei Millionen Dollar verkauftVerisign bleibt für .com-Domains zuständigTLDs Neues von .za, .be und travelsolingen.info BGH sieht ZuordnungsverwirrungDrei-Millionen-Dollar-DomainccTLD Entsorgu…
BGH: Neues Domain-Urteil mho.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 09.09.2004 - Az.: I ZR 65/02) hat ein Domain-Urteil mho.de gefällt:Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Registrierung eines Zeichens als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Le…
.asia-Domain startet
Telemedicus / Vergangene Woche hat der Internet-Adressverwalter ICANN bekanntgegeben, dass die „.asia“-Top-Level-Domain gestartet ist. Die ersten Second-Level-Domains unter .asia sollen in sechs bis neun Monaten zur Verfügung stehen. „.asi…
Hanseatisches OLG: m.gmail.com - Zum Verstoß gegen einen markenrechtlichen Unterlassungstitel wegen Verwendung des geschützten Zeichens in einer als Domain-Weiterleitung genutzten Sub-Level-Domain.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Durch die Benutzung eines Domain-Namens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen erworben werden, wenn der Verkehr in der als Domain-Namen gewählten Bezeichnung einen Herkunftshinweis erkennt (BGH WRP 05, 1164, 1166 seicom). Nur dann,…
Domain-Urteil: Top Level Domain .at ohne Bezug zu Österreich
Streitsache / Blog / Nach einem Urteil des Landgerichts (LG) Hamburg hat die country code Top Level Domain (ccTLD) .at keinen zwingenden Bezug zu Österreich. In der Entscheidung vom 10. Dezember 2004 wies das Landgericht die Klage der österreichischen Sartorius…
Kostenpflichtig
muepe.de | weblog peter müller / Global Name Registry (GNR), Verwalter der im Jahr 2000 eingeführten Top Level Domain .name, hat die Abfrage von WHOIS-Daten kostenpflichtig gemacht.…
Domain-Newsletter #241
domainblog / Donnerstag ist Newslettertag bei domain-recht.de. Im heutigen Domain-Newsletter gibt es folgende Themen: __ad-acta.de — erstes Domain-Urteil des BVerfG __Signal — United Internet AG erwirbt InterNetX __Statistik &…
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