soco.de
domainblog | 22. Februar 2005 — JurPC hat die nun auch Entscheidungsgründe der BGH-Entscheidung (Urteil vom 22.07.2004, I ZR 135/01) über die Domain soco.de veröf…
BGH: soco.de
JurPC: "Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen entstehen, wenn durch die Art der Benutzung deutlich wird, daß der Domainname nicht lediglich als Adreßbezeichnung verwendet wird, und der Verkehr daher in der als Domainname gewählten Bezeichnung einen Herkunftshinweis erkennt. Unternehmen mit einem lokalen oder regionalen Wirkungskreis weisen mit ihrer Präsenz im Internet nicht notwendig darauf hin, daß sie ihre Waren oder Leistungen nunmehr jedem bundesweit anbieten wollen." [BGH, Urteil vom 22.07.2004, I ZR 135/01]
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domainblog | 26. Januar 2005 — Der BGH hat wieder einmal eine Domainrechtentscheidung veröffentlicht, entschieden hatte man bereits am 22.07.2004 (Az.: I ZR 135…
Domainname als Unternehmenskennzeichen
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 8. Februar 2005 — Der BGH hat in einem erst kürzlich veröffentlichten Urteil v.22.7.2004 - I ZR 135/01 - die in der Literatur überwiegend vertretene…
BGH: Kann ein Domainname als Werktitel geschützt sein?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Dezember 2009 — BGH, Urteil vom 18.06.2009, Az. I ZR 47/07 §§ 5, 15 MarkenG; 16 UWG Der BGH hat in dieser Entscheidung darauf hingewiesen, …
BGH: Die Veröffentlichung einer Internetzeitung unter der Domain eifel-zeitung.de führt zu einem Werkttitelschutz
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. März 2010 — BGH, Urteil vom 18.06.2009, Az. I ZR 47/07 § 5 Abs. 1, Abs. 3 MarkenG Der BGH hat darauf hingewiesen dass Titelrechte gem…
BGH: afilias.de - Ein Nichtberechtigter, für den ein Zeichen als Domainname unter registriert ist (hier: ".de-Domain"), verletzt d…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 20. Oktober 2008 — 1. Grundsätzlich verletzt ein Nichtberechtigter, für den ein Zeichen als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Do…
Irreführung durch Benutzung eines Domain-Namens
muepe.de | weblog peter müller | 28. März 2006 — 1. Eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr kann nicht nur im Gebrauch derselben Bezeichnung als Domain liegen, sondern auch …
BGH: weltonline.de
domainundrecht.de | 21. September 2005 — JurPC: BGH, Urteil vom 02.12.2004 (Az.: I ZR 207/01) "In der Registrierung eines Gattungsbegriffs als Domainname liegt in der…
BGH: Registrierung eines Zeichens als Domainname durch Nichtberechtigten
domainundrecht.de | 2. März 2005 — IWW: (BGH, Urteil vom 09.09.2004, I ZR 65/02): "Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Reg…
BGH: "ahd.de" (Urteil vom 19.02.2009 I ZR 135/06)
muepe.de | weblog peter müller | 23. Februar 2009 — Mit Urteil vom 19. Februar 2009 hat der BGH darüber entschieden, inwieweit ein Unternehmen sich dagegen wehren kann, dass seine ei…
