BGH: SmartKey vs. KOBIL Smart Key
am 03.06.2006 von http://www.markenblog.de
Der Bundesgerichtshof urteilte in Rechtsstreit (I ZR 109/03) zur Verwechslungsgefahr zwischen den Marken SmartKey und KOBIL Smart Key:
MarkenG § 15 Abs. 2
Zwischen der für eine Computer-Software, mit der Textbausteine und Makros erstellt und verwaltet werden können, verwendeten Bezeichnung “SmartKey” und der Bezeichnung …
BGH zum Schadensersatz bei Markenverletzung
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen I ZR 322/02 hat der Bundesgerichtshof zum Schadensersatz bei Markenrechtsverletzung entschieden. MarkenG § 14 Abs. 6 a) Berechnet der Markeninhaber den durch eine Verletzung seiner Marke entstandenen Schaden nach dem vom Ve…
Smart soll irreführen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Deutsche Umwelthilfe hat die Daimler-Chrysler-Tochter Smart verklagt, weil sie deren Werbung mit Rußpartikelfiltern für irreführend hält. Man wolle der Firma untersagen lassen, damit zu werben, dass der Smart ForTwo cdi mit einem „Dieselp…
OLG München: Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung Österreich.de und der Internet-Domain österreich.de
Vertretbar Weblawg / OLG München, Urteil v. 29.09.2005 Az: 29 U 2129/05 = Österreich.de - Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung Österreich.de und der Internet-Domain österreich.de (amtliche Leitsätze): 1. Zur Frage, ob die Bezeichnung Öste…
Smart parken
MCNeubert lawblog / Nach einem Urteil des AG Viechtach (DAR 05, 704) darf ein Smart auch quer in einer Parklücke parken, denn der fließende Verkehr soll nicht behindert und der Parkraum optimal genutzt werden.…
Überdachte Batterie China
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die chinesische Smart-Kopie (Kopie des Smart).…
Überdachte Batterie aus China
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die chinesische Smart-Kopie (Kopie des Smart).…
China: Smart Kopie (02)
MarkenBlog / Nachdem das Thema chinesische Kopie des Smart bereits im Oktober 2006 einmal aktuell war, berichtet BILD jetzt über die nächste Designkopie.…
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