BGH: SIM-Lock-Entfernung bei Handy ist Markenverletzung
am 09.12.2004 von http://www.dr-bahr.com/Der BGH (Urt. v. 09.06.2004 - Az.: I ZR 13/02) hatte darüber zu entscheiden, ob das Entfernen des SIM-Locks bei Handys eine Markenverletzung ist.Die Klägerin ist Inhaberin einer …
Entsperrung von Handys und Erschöpfung
Law-Blog / Die Rechtsprechung zum Thema Entfernung von SIM-Locks ist um ein Urteil des BGH bereichert worden. Zum Hintergrund: jedes sog. Prepaid-Handy, also ein vergünstigtes Mobiltelefon mit aufladbarer SIM-Karte, ist durch das SIM-Lock auf die Nutzung in ei…
SIM-Lock Entscheidung des BGH
MCNeubert lawblog / Werden Mobiltelefone, mit denen aufgrund einer Sperre (sog. SIM-Lock) nur in einem bestimmten Mobilfunknetz telefoniert werden kann, nach dem Inverkehrbringen durch den Markeninhaber ohne dessen Zustimmung von Dritten entsperrt, so liegt eine die Ers…
OLG Düsseldorf: Keine Nutzung von SIM-Karten als GSM-Wandler erlaubt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 28.09.2005 - Az.: VI-U (Kart) 10/05) hatte zu entscheiden, ob ein Netzbetreiber dauerhaft die SIM-Karten-Nutzung von Handys erlauben muss.Die Parteien stritten über die Frage, ob die Untersagung der Nutzung von SIM-Karte…
LG Rottweil: Sorgfaltspflichten bei Post-Übersendung einer SIM-Karte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Rottweil (Urt. v. 21.01.2005 - Az.: 1 O 26/04) hatte zu entscheiden, welche Sorgfaltspflichten einen Netz-Betreiber bei der postalischen Übersendung einer SIM-Karte für ein Handy treffen.Im vorliegenden Fall hatte der klägerische Netz-Betre…
LG Köln: Inländische Markenverletzung durch ausländische Webseite?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 13.09.2005 - Az.: 33 O 209/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Voraussetzungen vorliegen müssen, damit eine ausländische Webseite gegen eine Deutschland eingetragene Marke verstößtDie Klägerin war Inhaberin einer in D…
Handys in Häftlingen
Knastblog / In El Salvador wurden Häftlinge geröntgt, und die Gefängnisverwaltung wurde fündig: Vier Gefangene hatten Handys in ihre Körper eingeführt; einer zusätzlich ein Ladegerät. Wie AP berichtet, gehörten zu jedem Telefon mehrere SIM-Karten. Der B…
LG Rottweil: Sorgfaltspflichten eines Netzbetreibers bei postalischer Zusendung von SIM-Karte und PIN
Vertretbar Weblawg / LG Rottweil, Urteil v. 21.01.2005 Az: 1 O 26/04 - Sorgfaltspflichten eines Netzbetreibers bei postalischer Zusendung von SIM-Karte und PIN (redaktioneller Leitsatz): Versendet ein Netz-Betreiber SIM-Karte und PIN mit den zur Freischaltung und so…
BGH: Markenrecht Regiopost ./. Regional Post?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 24.06.2004 - Az.: I ZR 308/01) hatte zu beurteilen, welche rechtlichen Konsequenzen sich ergeben, wenn bei streitgegenständlichen Marke eine beschreibende Angabe besonders herausgestellt wird. Die Klägerin, die Deutsche Post AG und…
Anti-VDS-SIM-Karten ...
Schnüffelblog / ... gibt’s bei Simonym. Eigentlich machen wir hier ja keine Werbung, aber in unseren vorrats- und sonst wie gespeicherten Zeiten klingt das hier doch interessant: Anonymes telefonieren war bisher so gut wie unmöglich. Selbst wenn man eine einfache…
Apple iPhone und T-Mobile: Darf man dieses Paar trennen?
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Das neue iPhone von Apple soll in Deutschland ausschließlich über T-Mobile vertrieben werden. Die Bindung wird technisch durch einen Sim-Lock gewährleistet. Es fragt sich jedoch, ob diese Sim-Lock-Bindung wieder beseitigt werden darf…
OLG Düsseldorf: Domain professional-nails.de keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 28.11.2006 - Az.: 20 U 73/06) hatte über einen domainrechtlichen Fall zu entscheiden.Die Klägerin war Inhaberin der EU-Marke Professional Nails. Der Beklagte war Inhaber der Domain professional-nails.de. Bei Aufruf…
Rechtliche Risiken beim Tausch von Prepaid-Handykarten
Telemedicus / Als Reaktion auf die Vorratsdatenspeicherung bietet der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung eine Tauschbörse für Prepaid-Handykarten an. Wer eine freigeschaltete SIM-Karte an den Arbeitskreis schickt, bekommt eine zufällige Karte eines ander…
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