BGH sichert Enkelrechte ab
In Familien überlebt der Enkel meist die Tochter. Was bei Menschen der normale Gang der Dinge ist, war im Fall von Unternehmensfamilien bisher umstritten. Erst jetzt entschied der BGH, was aus Unterlizenzen, den sogenannten Enkelrechten, wird, wenn der ursprüngliche Lizenznehmer pleitegeht und seine Tochterrechte erlöschen. (BGH vom 26. März 2009, Az.: I ZR 153/06) Die Karlsruher Richter entschieden einen Fall, in dem ein Programmierer einem Unternehmen das ausschließliche Nutzungsrecht an einem Computerprogramm verkauft hatte. Verbunden mit dem Tochterrecht war die Möglichkeit, Unterlizenzen zu vergeben. In der Folge erwarb ein Reifenhändler solch ein Enkelrecht.
Als der Inhaber des Tochterrechts insolvent wurde, rief der Programmierer seine Lizenz nach Paragraf 41 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) zurück. Grundsätzlich kann das jeder Urheber tun, wenn der Inhaber des ausschließlichen…
» Vollständiger ArtikelThemen: Rechtsprechung (d) , Urteil , Bgh , Paragraf , Programmierer , Enkelrechte
Erschienen 22. September 2009 auf http://log.handakte.de/.
Lizenzgeber von Computerprogrammen pleite – was passiert mit meiner Lizenz?
LBR-Blog | 2. September 2009 — Diese Frage ist weder einfach noch schnell zu beantworten. Fangen wir einfach mit einer aktuellen Entscheidung des BGH (BGH, …
BGH: Zum dinglichen Charakter des einfachen Nutzungsrechts / Das Abstraktionsprinzip im Urheberrecht
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. September 2009 — BGH, Urteil vom 26.03.2009, Az. I ZR 153/06 §§ 35, 41, 97 Abs. 1 UrhG Das BGH hat zur Geltung des sog. Abstraktionsprinzip…
BGH: Wann erlöschen einfache Nutzungsrechte – Reifen Progressiv
BERLIN BLAWG | 3. September 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte über die Frage zu entscheiden, ob und wann einfache Nutzungsrechte erlöschen, wenn der Inhabe…
BGH: M2Trade / Take Five – Unterlizenzen bestehen beim Erlöschen der Hauptlizenz fort
Dr. Graf | 24. August 2012 — Rechtsnormen: §§ 31, 33, 35 UrhG Mit Urteilen vom 19.07.2012 (Az. I ZR 70/10 und I ZR 24/11) hat der BGH entschieden, dass …
Bundesgerichtshof zum Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz
IT-Recht Kanzlei | 20. Juli 2012 — Der BGH hat kürzlich entschieden, dass das Erlöschen einer Hauptlizenz in aller Regel nicht zum Erlöschen daraus abgeleiteter …
BGH: Erlöschen der Hauptlizenz führt nicht automatisch zum Erlöschen daraus abgeleiteter Unterlizenzen - M2Trade - Take Five
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. Juli 2012 — BGH Urteile vom 19.07.2012 I ZR 70/10 - M2Trade und I ZR 24/11 - Take Five Der BGH hat entschieden, dass das Erlöschen einer Haupt…
Unterlizenz bleibt beim Erlöschen der Hauptlizenz bestehen
rechtsanwalt.com | 31. August 2012 — Der Bundesgerichtshof entschied in zwei Fällen, dass eine Unterlizenz bestehen bleibt, auch wenn der Rechtsinhaber gegenüber de…
BGH: Unterlizenzen bleiben bestehen, auch wenn Hauptlizenz endet
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 27. Juli 2012 — Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) – unter anderem auch für das Urheberrecht zuständig – hat, mit zwei Urteilen vom…
BGH: zum Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz
IP|Notiz | 19. Juli 2012 — Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Erlöschen einer H…
BGH: M2Trade - Das Erlöschen der Hauptlizenz führt in aller Regel auch dann nicht zum Erlöschen der Unterlizenz, wenn der Hauptliz…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 3. August 2012 — 1. Im gewerblichen Rechtsschutz und im Urheberrecht gilt der Grundsatz des Sukzessionsschutzes (§ 33 UrhG, § 30 Abs. 5 MarkenG, § …
Seite 1:Wer die Rechte an einem Produkt abgibt und erlaubt, dass der Käufer sie weiterreicht, kann sich diese "Enkelrechte" kaum wiederholen.
