BGH setzt Klingeltonwerbung in Jugendmedien enge Grenzen
am 06.04.2006 von http://sewoma.de/berlinblawgNach Auffassung des BGH ist es unlauterer Wettbewerb, wenn in Jugendmagazinen für teure Klingeltöne geworben wird, ohne das deutlich und detailliert auf die Kosten hingewiesen wird. Der BGH gab …
BGH erklaert bestimmte Ausgestaltung von Klingeltonwerbung fuer unlauter
Feder-und-Paragraph.de / Der BGH hat in einer heutigen Entscheidung (AZ I ZR 125/03 vom 06.04.2006) eine bestimmte Ausgestaltung von Klingelton-Werbung in einer Zeitschrift als unlauter eingestuft. Im konkreten Fall war in der Werbung lediglich angegeben, dass der Download e…
Werbung für Handy-Klingeltöne in Jugendmagazinen wettbewerbswidrig
JuracityBlog / Der Erste Zivilsenat hat mit Urteil vom 06.04.2006 (AZ.: 1 ZR 125/03) entschieden, dass die Werbung für Handy-Klingeltöne in Jugendmagazinen als wettbewerbswidrig einzustufen ist, wenn sie lediglich über die Minutenpreise (”1,86…
Klage gegen Klingelton-Anbieter: Heute wird ein Urteil erwartet
ElbeBlawg / Klingeltöne fürs Handy sind bei Jugendlichen beliebt, kosten aber auch viel Geld. Bei Musiksendern und in Jugendzeitschriften wird permanent dafür geworben, wobei oft die Kosten nicht klar angegeben werden. Daher halten Verbrauchersch&…
BGH: Klingelton-Reklame in Jugendmagazinen
advobLAWg / Es war zwar schon überall zu lesen; trotzdem kurz angemerkt: Der BGH hat entschieden (Pressemitteilung des BGH 60/2006 v. 06.04.2006), dass Werbung für teure Handy-Klingeltöne in Kinder- und Jugendzeitschriften wie Bravo Girl wettbewerbswidrig und…
BGH zur Anbieterkennzeichnung von Webseiten nach TDG und MDStV
BERLIN BLAWG / Der BGH hat in einem jetzt bekannt gewordenen Urteil (I ZR 228/03) über die Anbieterkennzeichnung von Webseiten nach § 6 Teledienstgesetz (TDG) und § 10 des Staatsvertrags über Mediendienste (MDStV ) entschieden. Danach genügt es,…
Bereicherungsausgleich beim Factoring - BGH bestätigt OLG Düsseldorf
LeaseFacts / Mit seiner Entscheidung vom 19. Januar 2005 - VIII ZR 173/03 - hat der BGH eine Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 09.05.2003 bestätigt, auf die wir am 12.09.2004 (Autor Rechtsanwalt Bernd Helming) hingewiesen hatten. Der Leitsatz des BGH lautet:…
BGH: Werbeanzeige für ein noch nicht lieferbares Produkt nicht generell wettbewerbswidrig - Weltreiterspiele
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 26.April 2007 - I ZR 120/04 UWG §§ 3, 5 Abs. 1 und 2 Nr. 1, Abs. 5 Satz 1 Weltreiterspiele Der BGH hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage befasst, ob eine Werbeanzeige für ein noch nicht lieferbares Produkt stets wettb…
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