BGH: segnitz.de II
am 20.12.2005 von http://www.agit-sh.de/dur/
IWW: Bundesgerichtshof, Urteil vom 09.06.2005 (Az: I ZR 231/01)
“Eine Holdinggesellschaft, die die Unternehmensbezeichnung einer Tochtergesellschaft mit deren Zustimmung als Domainname registrieren lässt, ist im Streit um den Domainnamen so zu behandeln, als sei sie selbst berechtigt, die fragliche Bezeichnung zu führen.”
Holdinggesellschaft und Domainschutz
Handakte WebLAWg / Eine Holdinggesellschaft, die die Unternehmensbezeichnung einer Tochtergesellschaft mit deren Zustimmung als Domainname registrieren lässt, ist im Streit um den Domainnamen so zu behandeln, als sei sie selbst berechtigt, die fragliche Bezeichnung zu…
segnitz.de
Rechtblog / In diesem Fall geht es um die Domainregistrierung für das Weinhandelshaus segnitz.de. Eine Holdinggesellschaft, die die Unternehmensbezeichnung einer Tochtergesellschaft mit deren Zustimmung als Domainname registrieren läßt, ist im Str…
Domains im Konzern
Blickpunkt Recht & Steuern / Eine Holdinggesellschaft, die die Unternehmensbezeichnung einer Tochtergesellschaft mit deren Zustimmung als Domainname registrieren lässt, ist im Streit um den Domainnamen so zu behandeln, als sei sie selbst berechtigt, die fragliche Bezeichnung zu…
BGH: Registrierung eines Domainnamens durch die Holdinggesellschaft für eine Tochtergesellschaft = segnitz.de
Vertretbar Weblawg / Bundesgerichtshof, Urteil v. 09.06.2005 – Az: I ZR 231/01 = segnitz.de - Registrierung eines Domainnamens durch die Holdinggesellschaft für eine Tochtergesellschaft (amtlicher Leitsatz): Eine Holdinggesellschaft, die die Unternehmensbezeichnung e…
segnitz.de - Frage der Domainregistrierung für Dritte weiter offen
muepe.de | weblog peter müller / Eine Holdinggesellschaft, die die Unternehmensbezeichnung einer Tochtergesellschaft mit deren Zustimmung als Domainname registrieren lässt, ist im Streit um den Domainnamen so zu behandeln, als sei sie selbst berechtigt, die fragliche Bezeichnung zu…
segnitz.de II
domainblog / Die Entscheidung des BGH (Urteil vom 09.06.2005, Az: I ZR 231/01) über die Domain segnitz.de gibt es jetzt auch in Form von html-Daten bei iww.de (beim BGH selbst gibt es die .pdf-Datei).…
BGH: Domainregistrierung einer Holdingsgesellschaft für eine Tochtergesellschaft - segnitz.de
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 09.06.2005 - I ZR 231/01 BGB § 12; MarkenG § 5 Abs. 2 segnitz.de Schon mit der segnitz-Entscheidung (Urteil vom 09.06.2005 - I ZR 231/01) hat sich der BGH mit der Frage befasst, ob sich ein Domaininhaber auf abgeleitete Namens…
BGH: weltonline.de
domainundrecht.de / Den Volltext der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 02.12.2004 (Az.: I ZR 207/01) gibts jetzt beim IWW - Institut für Wirtschaftspublizistik: In der Registrierung eines Gattungsbegriffs als Domainname liegt in der Regel…
BGH zur Registrierung einer Domain auf den Treuhänder
auchRecht.de / Mit Urteil vom 8.2.2007 - I ZR 59/04 - hat der BGH umfassend dazu Stellung nehmen dürfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Registrierung einer Domain auf den Treuhänder markenrechtlich zulässig und prioritätsbegründend ist. Leitsätze: a…
Domainname kann auch auf den Namen eines Vertreters registriert werden
Handakte WebLAWg / Der u. a. für das Namens- und Kennzeichenrecht zuständige des BGH darüber zu entscheiden, ob es unter bestimmten Umständen zulässig sein kann, einen fremden Domainnamen für sich zu registrieren. Der Kläger trägt den Familiennamen Grundke. Er…
Registrierung eines Gattungsbegriffs als Domainname – weltonline.de
iuranovit / In seinem Urteil vom 2.12.2004 sprach der deutsche Bundesgerichtshof aus, dass in der Registrierung eines Gattungsbegriffs als Domainname in der Regel keine sittenwidrige Schädigung liegt. Dies gilt nach der Entscheidung auch dann, wenn es nahe…
BGH: weltonline.de
domainundrecht.de / JurPC: BGH, Urteil vom 02.12.2004 (Az.: I ZR 207/01) In der Registrierung eines Gattungsbegriffs als Domainname liegt in der Regel keine sittenwidrige Schädigung, auch wenn es naheliegt, daß ein Unternehmen diesen Domai…
