BGH: Schadensersatz bei unberechtigten Patent-Abmahnungen
am 12.02.2006 von http://www.dr-bahr.com/Erst vor kurzem hat der BGH entschieden, dass die Möglichkeit eines Schadensersatzanspruches bei unberechtigten Abmahnungen aus Schutzrechten bestehen bleibt, vgl. die Kanzlei-Infos v. 14.09.2005.Nun hatte der BGH …
BGH: Schadensersatz bei unberechtigten Abmahnungen bleibt bestehen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 15.07.2005 - Az.: GSZ 1/04 - PDF) hat entschieden, dass bei unberechtigten Abmahnungen aus Schutzrechten (z.B. einer Marke) die Gegenseite unter gewissen Umständen einen Schadensersatzanspruch geltend machen.Siehe generell zu dem…
Unberechtigte Abmahnung und Schadenersatz
MarkenBlog / Der BGH hat zur Frage des Schadenersatz bei unberechtigter Abmahnung aus einem Kennzeichenrecht entschieden. Az.: GSZ 1/04 Dazu RA Dr. Bahr: Mit anderen Worten: Für die zu Unrecht Abgemahnten bleibt wenigstens die kleine Möglichkeit erhalten, d…
RA Dr. Bahr: NDR-Interview zu Songtext-Abmahnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten vor kurzem ausführlich darüber berichtet, dass eine breite Welle von Abmahnungen hinsichtlich im Internet veröffentlichter Songtexte derzeit im Gange ist, vgl. die Kanzlei-Infos v. 25.03.2005. Es geht dabei vor allem um di…
Law-Podcasting: Ansprüche bei unberechtigten Abmahnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Ansprüche bei unberechtigten Abmahnungen.Inhalt: Nicht immer ist ein Anspruch, der mittels einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung geltend gemacht wird, r…
AG Charlottenburg: Gutachten zu Stadtpläne-Abmahnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon mehrfach über die Stadtpläne-Abmahnungen informiert, vgl. die Kanzlei-Infos v. 22.05.2005 (Streitwert), v. 19.05.2005 (Abmahnung), v. 26.05.2005 (Abmahnung) und v. 31.05.2005 (Abmahnung).Die Diskussion über die Abma…
LG Hamburg: Schadensersatz bei unberechtigter Markenabmahnung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 10.11.2005 - Az.: 315 O 371/05) hat entschieden, dass bei einer unberechtigten Abmahnung aus einem Markenrecht der Abgemahnte für die außergerichtlichen Kosten einen Schadensersatzanspruch hat.Erst vor kurzem hat der Große …
Schadensersatz nach einem unberechtigten Mangelbeseitigungsverlangen
JuracityBlog / Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage beschäftigt, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Verkäufer Anspruch auf Schadensersatz wegen eines unberechtigten Mangelbeseitigungsverlangens hat (Urteil vom 23.01.2008, Az.: VIII ZR 246/06…
BPatG: Urteil zu KfZ-Domain-Patenten rechtskräftig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ende 2003 wurde die Republik durch ca. 6.000 Abmahnungen erschüttert, die ein Patent-Inhaber wegen einer vermeintlichen Verletzung seines Patents ausgesprochen hatte. Die Kanzlei-Infos hatten schon in der Vergangenheit ausführlich berichtet, vgl. z…
KG Berlin: Streitwert bei unverlangter E-Mail-Zusendung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem haben die Kanzlei-Infos über den Beschluss des LG Berlin (Beschl. v. 04.01.2005 - Az.: 16 0 467/04) berichtet, vgl. die Kanzlei-Info v. 07.01.2005. Danach haben die Berliner Richter entschieden, dass sie bei nicht-wettbewerbsrechtlic…
LG Hamburg: Abmahnkosten bei Versteigerung von PayTV-Chipkarte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos haben schon mehrfach über einen deutschen PayTV-Fernsehsender und seine Abmahnungen berichtet.So hatte das OLG Hamburg (= Kanzlei-Infos v. 14.11.2004) das Anbieten von Digitalreceivern für rechtswidrig eingestuft, ebenso das LG Ha…
LG Flensburg: Neues zum Fernabsatzrecht bei eBay
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Flensburg (Urt. v. 23.08.2006 - Az.: 6 O 107/06) hatte zu bestimmten fernabsatzrechtlichen Bedingungen bei eBay Stellung zu nehmen.Erst vor kurzem hatten das KG Berlin (= Kanzlei-Infos v. 10.08.2006) und das OLG Hamburg (= Kanzlei-Infos v. 02.…
AG Charlottenburg: Für Stadtpläne-Abmahnungen nur 100,- EUR Abmahnkosten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Über die Abmahnungen um kopierte Stadtpläne im Internet wird seit Jahren kontrovers diskutiert. Vgl. z.B. dazu die Kanzlei-Infos v. 27.08.2003. Der vielfach geäußerte Vorwurf ist, dass es den Abmahner nicht darauf ankommt, ihre berechtigten urheb…
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