BGH: Satire keine Markenverletzung
am 12.11.2005 von http://www.dr-bahr.com/Der BGH (Urt. v. 03.02.2005 - Az.: I ZR 159/02) hat entschieden, dass die Verwendung eines Markenbegriffs im Rahmen einer Satire unter gewissen Umständen keine Markenverletzung sein kann:Wird eine …
Humorvoller Gebrauch schließt Markenrechtsverletzung aus
domainundrecht.de / sedo.de: Wird eine bekannte Marke bei der Aufmachung eines Produkts in witziger und humorvoller Weise verwendet, z. B. durch die Wiedergabe auf einer Postkarte, so kann die Unrechtmäßigkeit des Gebrauchs einer fremden Marke…
Über allen Wipfeln ist Ruh ...
blat.antville: Simons Blawg / Wird eine bekannte Marke bei der Aufmachung eines Produkts in witziger und humorvoller Weise verwandt (hier: Wiedergabe auf einer Postkarte), kann die Unlauterkeit der Ausnutzung der Unterscheidungskraft (Aufmerksamkeitsausbeutung) der Klagemarke auf…
BGH: Meta-Tags + Hidden Content sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 08.02.2007 - Az.: I ZR 77/04) hat entschieden, dass Meta-Tags und Hidden Content eine Markenverletzung sind:Verwendet ein Händler zu Werbezwecken eine fremde Marke als Meta-Tag im HTML-Code oder in Weiß-auf-Weiß-Schrift, kann er s…
KG Berlin: Google AdWords sind keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 09.09.2008 - Az.: 5 U 163/07) hat entschieden, dass die Schaltung eines fremden Markenbegriffes als Google AdWords keine Markenverletzung darstellt:Erscheint bei der Eingabe eines Kennzeichens als Suchbegriff in Suchmaschinen d…
LG Nürnberg: Nutzung von Firmenlogos auf Spielzeugautos keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Nürnberg (Urt. v. 11.05.2007 - Az.: 4 HK O 4480/04) hat entschieden, dass die Nutzung eines bekannten Firmenlogos aus der Autobranche auf Spielzeugautos keine Markenverletzung darstellt.Die Klägerin, Inhaberin entsprechender Marken, hielt di…
BGH: SIM-Lock-Entfernung bei Handy ist Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 09.06.2004 - Az.: I ZR 13/02) hatte darüber zu entscheiden, ob das Entfernen des SIM-Locks bei Handys eine Markenverletzung ist.Die Klägerin ist Inhaberin einer eingetragenen Marke für Mobilfunkgeräte. Sie verkäuft Handys mit e…
BGH: Durchfuhr von Originalware in Deutschland
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 21.03.2007 - Az.: I ZR 66/04: PDF) hat entschieden, dass die bloße Durchfuhr von Ware durch Deutschland noch keine Markenverletzung begründen kann:Auch die ungebrochene Durchfuhr von nicht im Europäischen Wirtschaftsraum in den Ve…
Satire ./. Markenrecht
BERLIN BLAWG / Eine sehr interessante Entscheidung in Sachen Kunstfreiheit contra Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht ist das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 03.02.2005 (AZ: I ZR 159/02), das im Volltext in der Entscheidungssammlung der Kanzlei SEWOMA a…
BGH: Schadensersatz bei unberechtigten Abmahnungen bleibt bestehen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 15.07.2005 - Az.: GSZ 1/04 - PDF) hat entschieden, dass bei unberechtigten Abmahnungen aus Schutzrechten (z.B. einer Marke) die Gegenseite unter gewissen Umständen einen Schadensersatzanspruch geltend machen.Siehe generell zu dem…
LG Hamburg: Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 21.12.2004 - Az.: 312 O 950/04) hat entschieden, dass die Schaltung von Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung darstellt.Die Antragsgegnerin hatte einen Begriff als Keyword verwendet, der markenrechtlich durch die…
LG München: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Beschl. v. 27.10.2005 - Az.: 9 HK O 20800/05) hat entschieden, dass die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords einen kennzeichenmäßigen Gebrauch und somit eine Markenverletzung darstellt.Es h…
BGH - I ZR 49/05 - Schuhpark
ipweblog.de / BGH, Urt. v. 3. April 2008 - I ZR 49/05 - Schuhpark MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 und 6 a) Eine aus beschreibenden Begriffen zusammengesetzte Marke, die Unterscheidungskraft durch die Kombination der Bestandteile erlangt, kann auch dann über nu…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
