BGH: Samstag ist ein Werktag
am 05.05.2005 von http://www.jura.uni-saarland.deIm Streit um die immer wieder aufkommende Frage, ob der Samstag rechtlich …
BGH: Samstag ist ein Werktag
Handakte WebLAWg / Im Streit um die immer wieder aufkommende Frage, ob der Samstag rechtlich als Werktag zu werten ist, hat nun der BGH im Rahmen eines Verfahrens bezüglich der Einhaltung einer Kündigungsfrist für ein Mietverhältnis entschieden, dass der Samstag zu
WERKTAG
LawBlog / In vielen (Alt-)Mietverträgen steht drin, dass diese spätestens bis zum dritten Werktag eines Monats gekündigt werden können (mit einer Frist von x Monaten). Der Bundesgerichtshof hatte laut Handelsblatt zu entscheiden, ob der Samstag ein Werkta
BGH: Samstag ist Werktag
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 27.04.2005 - VIII ZR 206/04Zur Frage, ob der Sonnabend bei der Berechnung der Kündigungsfrist eines Wohnraummietverhältnisses als Werktag mitzuzählen ist Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesge
Samstag ist Werktag
Streitsache / Blog / Für die fristgemäße Kündigung einer Wohnung muss nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) der Samstag als Werktag mit berücksichtigt werden.Der Samstag gelte bei Fristen als normaler Arbeitstag und müsse daher mitgez&
WERKTAGS
LawBlog / “120 km/ h - werktags 6-19 Uhr.” Diese Tempobegrenzung ist mir mehrfach auf der Aubahn 43 zwischen Düsseldorf und Münster aufgefallen. Interessant, wenn man an einem Samstag unterwegs ist. Ist der Samstag auch ein Werktag? Auch ich h
BGH zu Darlehen im Aktienkonzern
Unternehmensrechtliche Notizen / Es zeichnet sich eine Abkehr von der “November”-Rechtsprechung ab. Die bilanzielle Betrachtungsweise gilt auch für Darlehen im Aktienkonzern. Sind sie marktgerecht verzinst und ist der Rückzahlungsanspruch vollwertig, so ist nicht stets
Keine titellose Räumung gegen Untermieter
RECHTaktuell / Der BGH hat seine ständige Rechtsprechung auch mit Beschluss vom 14.08.2008 bestätigt, dass gegen einen Untermieter aus dem Räumungstitel gegen den Hauptmieter nicht die Räumung vollzogen werden kann. Die Vollstreckung setzt einen Titel gegen de
Internatsunterbringung für hörbehinderte Schülerin
Rechtslupe / Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat die Kosten der Unterbringung einer erwachsenen gehörlosen Schülerin in einem Internat für Hörbehinderte zu tragen, soweit die Schülerin aufgrund ihrer Persönlichkeitsentwicklung noch der pädagog
Verfassungsgerichts-Präsident mahnt Schuldendisziplin an
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat die Politik angesichts der Wirtschaftskrise vor ungezügelter Neuverschuldung gewarnt. Die Begrenzung der Staatsverschuldung sei vom obersten deuts
Bundesregierung nimmt irisches Schweinefleisch vom Markt
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin/Dublin (Reuters) - Angesichts einer möglichen Belastung mit dem krebsauslösenden Gift Dioxin sollen auch in Deutschland alle irischen Schweinefleischprodukte vorsorglich vom Markt genommen werden. Dazu forderte am Sonntag das Verbra
Internetkäufer darf Ware “unfrei” zurücksenden
Rechthaber / Der Online-Kauf durch Verbraucher ist ein juristisches Minenfeld. Hier hatten wir über die Frage berichtet, wer die Hinsendekosten zahlen muss, wenn ein Verbraucher sein Widerrufsrecht ausübt. Ebenso spannend ist die Frage, ob der Verbrauch
Nichts mehr zu machen
kanzlei-hoenig.info / Ich hatte mich für den Mandanten eingesetzt und das Äußerste geboten. Ziel war es, trotz Bewährungsbruch den Widerruf einer Strafaussetzung zur Bewährung zu verhindern. Dazu habe ich Himmel und Hölle bewegt; und es sah gar nicht mal soooo schle
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
