BGH: Sampling ist grundsätzlich zulässig!
am 21.11.2008 von http://blog.mein-recht-im-netz.de
Das Sampeln von Musik gehört seit Anfang der 80er Jahre zum Musikalltag. Dabei werden Teile eines Songs aus einem Lied herausgenommen und mit anderen Samples oder neu aufgenommenen Tönen zu einem neuen Song zusammengesetzt. Ist dies rechtlich zulässig? Der BGH erleichtert nunmehr das "Zitieren" von Musik. Die Popmusik bleibt damit rechtlich aber wohl weiterhin eine Grauzone.
Was war genau passiert? Im Jahr 1997 wurde in dem Musiktitel "Nur mir" - gesungen von Sabrina Setlur - der Gesang von den Komponisten mit einem sog. "Sample" unterlegt. Das Musikzitat entstammte dem Stück "Metall auf Metall" von 1977. Komponiert und aufgenommen hatten es damals die Mitglieder der Musikgruppe "Kraftwerk", die vor dem LG Hamburg u.a. gegen den Komponisten Moses Pelham wegen ungenehmigter Verwendung geistigen Eigentums klagten. Dieser habe eine etwa 2 Sekunden lange Rhythmussequenz aus eben diesem Stück "Metall auf Metall" elektronisch kopiert und dem Titel "Nur mir" in fortlaufender Wiederholung unterlegt, weshalb nach klägerischer Ansicht Rechte als Tonträgerhersteller verletzt worden seien.
Der BGH hat mit Urt. v. 20.11.2008 - I ZR 112/06 - nunmehr einerseits entschieden, dass auch das winzigste "Zitat" aus einem Werk geschützt sei. In der Pressemitteilung heißt es dabei:
"(...) Die Bestimmung des § 85 Abs. 1 UrhG schützt die zur Festlegung der Tonfolge erforderliche wirtschaftliche, organisatorische und technische Leistung des Tonträgerherstellers. Da der Tonträgerhersteller diese unternehmerische Leistung für den gesamten Tonträger erbringt, gibt es keinen Teil des Tonträgers, auf den nicht ein Teil dieses Aufwands entfiele und der daher nicht geschützt wäre. Ein Eingriff in die Rechte des Tonträgerherstellers ist deshalb bereits dann gegeben, …
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