BGH: Sampling eines Tonträgers erlaubt, wenn dadurch ein eigenständiges Werk geschaffen wird
am 21.11.2008 von http://www.drbuecker.deDer für das Urheberrecht zuständige Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs stellte in seinem Urteil vom 21.11.2008 - Az. I ZR 112/06 fest, dass schon die kleinste Entnahme eines Tonfetzens aus einem fremden Tonträger in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift. Nach § § 24 Abs. 1 UrhG ist eine Nutzung des Tonträgers ohne die Zustimmung des Berechtigten allerdings erlaubt, wenn das neue Werk einen so großen Abstand zu entnommenen Tonfolge aus dem Orginal hat, dass es als selbstständiges Werk anzusehen ist.1. Sachverhalt:Kläger sind die Mitglieder der Musikgruppe Kraftwerk. Inhalt des Streits ist ein Musikstück der Gruppe Kraftwerk mit dem Namen Metall auf Metall, welches im Jahr 1977 veröffentlicht worden ist. Die zwei Beklagten sind die Komponisten des Stücks Nur mir. Ebenfalls beklagt ist die Musikgesellschaft von Moses Pelham mit Sabrina Setlur, die dieses Stück Nur mir im Jahr 1997 auf dem Album von Sabrina Setlur einspielten. Die Sequenz, um die es im vorliegenden Streit geht, ist ungefähr zwei Sekunden lang und wurde dem Stück Metall auf Metall entnommen, kopiert und dann fortlaufend aneinandergereit abgespielt, also gesampelt. Nach Ansicht der Kläger sind dadurch ihre Rechte als Tonträgerhersteller verletzt und sie verklagten die Beklagten auf Unterlassung, Schadensersatz, Auskunftserteilung und Herausgabe der Tonträger zwecks Vernichtung. Das Berufungsgericht hat der Klage stattgegeben. Der BGH hat das Berufungsurteil daraufhin aufgehoben und es zur erneuten Verhandlung zurückgewiesen.2. Nach Ansicht des BGH habe das Berufungsgericht im Ergebnis zurecht angenommen, dass die Beklagten in die Rechte des Tonträgerherstellers eingegriffen haben. § 85 Abs. 1 UrhG schützt die zur Festlegung …
Bundesgerichtshof : Sampling - Ein Eingriff in die Tonträgerherstellerrechte ist bereits dann gegeben, wenn einem fremden Tonträger nur kleinste Tonfetzen entnommen werden.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 20.11.2008 - Az. I ZR 112/06 - Metall auf Metall ; Vorinstanzen: LG Hamburg, Urteil vom 8.10.2004 - Az. 308 O 90/99, OLG Hamburg, Urteil vom 7.06.2006 - Az. 5 U 48/05 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilse…
Kraftwerk, Setlur und die Tonfetzen
Rechtslupe / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen entnimmt. Die Kl…
BGH: Tonträger-Sampling ist Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen entnimmt.Die KlÅ
BGH: Ende von Tonträger-Sampling und Mashups?
§§ Jur-Blog.de §§ / Eine neue Abmahnwelle im Bereich der Musikindustrie droht: Auch die Entnahme von einigen Tönen (”kleinste Tonfetzen”) soll nach einer Pressemitteilung des BGH Urheberrechte verletzen können. Dies gilt nun zumindest, wenn diese Tonfolgen…
Bundesgerichtshof entscheidet zum Tonträger-Sampling
Rechtsanwalt News / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen e…
Freie Benutzung eines Leistungsschutzrechtes: BGH urteilt zum Tonträger-Sampling
IP|Notiz / Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20.11.2008, Az. I ZR 112/06 - Metall auf Metal Tonträger-Sampling ist die Entnahme von Tönen von einem Tonträger. Erfolgt die Entnahme von einem fremden Tonträger, kann darin eine rechtswidrige Handlung liegen. D…
BGH zum Tonträgersampling
Recht Medial / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen entnimmt. Die Kläger sind Mitglie…
BGH: Sampling ist grundsätzlich zulässig!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Das Sampeln von Musik gehört seit Anfang der 80er Jahre zum Musikalltag. Dabei werden Teile eines Songs aus einem Lied herausgenommen und mit anderen Samples oder neu aufgenommenen Tönen zu einem neuen Song zusammengesetzt. Ist dies rechtli…
» Beck Aktuell
Internetangebot des Verlages C.H. Beck, München - : BGH: Tonträger-Sampling zur Schaffung eines neuen eigenständigen Werkes zulässig
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