BGH: Rückzahlung von im Rahmen eines Schenkkreises gezahltem Geld
am 11.11.2005 von http://www.dr-bahr.com/Der Kläger verlangte in den beiden Verfahren die Rückerstattung von Beträgen, die er im Zuge der Teilnahme an einem sogenannten Schenkkreis an die Beklagten gezahlt hat. Die Schenkkreise waren …
Die Entscheidung des BGH liegt inzwischen im Volltext vor:
http://www.versicherung-recht.de/urteile/details.php?id=33
Zum Thema Schenkkreis.
Ich wurde 2004 zu so einer Veranstaltung geschleppt und wurde ein paar Wochen später eingetragen. Dies habe ich zugelassen da einige gesagt haben, kein Problem im Zweifel besorge ich dier die 2 Personen. Nach ein paar Wochen wollte ich raus aus dem Spiel und meinen Einsatz wieder haben. Mir wurde dann gesagt man hätte einen Ersatzspieler gefunden und ich bekam meinen Einsatz (nicht direkt vom neuen Spieler)zurück. Jetzt habe ich ein Schreiben vom Anwalt des neuen Spielers erhalten, das er seinen Einsatz zurückfordert. Ich bin der Meinung, dass ich mich nicht bereichert habe und auch keine Schenkung erhalten habe, sondern das der neue Spieler an meiner Stelle auf die "Beschenkten" losgehen kann. Lieg ich da falsch?
Zur Zahlung iRe sog. “Schenkkreises”
Handakte WebLAWg / Der Kläger verlangte in den beiden Verfahren die Rückerstattung von Beträgen, die er im Zuge der Teilnahme an einem sogenannten “Schenkkreis” an die Beklagten gezahlt hat. Die “Schenkkreise” waren nach Art einer Pyramide…
Schenkkreise
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Teilnehmer an einem sogenannten “Schenkkreis” können, wie der Bundesgerichshof in zwei jetzt veröffentlichten Urteilen bestätigt hat, die Rückerstattung der Beträge verlangen, die er im Zuge der Teilnahme an diesem “Schenk…
Sittenwidrige Schenkkreise
Blickpunkt Recht & Steuern / Das OLG Köln hatte sich in mehreren Entscheidungen mit der Beteiligung an sogenannten Schenkkreisen zu befassen. Und seine Entscheidungen lassen an Deutlichkeit nicht zu wünschen übrig: Der Vertrag über die Teilnahme an einem solchen Schenkkreis …
SCHENKKREISE
LawBlog / Wer in einem Schenkkreis Geld gelassen hat, kann es von dem “Beschenkten” zurückfordern. Die Geldempfänger können sich nicht darauf berufen, der Schenker habe das System durchschaut. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden (Pressemi…
Rückerstattung von Schenkkreis-Zahlungen
advobLAWg / Nach Auffassung des III. Zivilsenats des BGH können die im Rahmen eines sog. Schenkkreises gezahlten Bekläge zurückgefordert werden, da die Vereinbarung des Schenkkreises auf ein Schneeballsystem gerichtet, sittenwidrig und damit nichtig war (§ 1…
LG München I: Darlehen für Teilnahme an (Schenkkreis-) Schneeballsystem sittenwidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wer einem anderen ein Darlehen zur Teilnahme an einem sogenannten Schenkkreis gewährt, kann den Darlehensbetrag nicht zurückfordern. Mit dieser Entscheidung des zuständigen Einzelrichters der 10. Zivilkammer des Landgerichts München I wird die be…
Der BGH zu sog. “Schenkkreisen”
BERLIN BLAWG / Der BGH hat heute entschieden, daß Schenkungen im Rahmen sog. “Schenkkreise”, auch “Herzkreise” oder “Tafelrunden” genannt, sittenwidrig gem. § 138 BGB sind und “Schenker” ihr Geld zurück verlangen k…
Sittenwidrigkeit und Kondiktion bei Schenkkreisen
mindermeinung.de / Teilnehmer der berühmt-berüchtigten Schenkkreise können die an ein in der Pyramide ganz oben stehendes Mitglied des Empfängerkreises gezahlten Geldbeträge aus ungerechtfertigter Bereicherung vom Beschenkten zurückverlangen. Schneeballartig orga…
Schenkkreis-Recht
Vertretbar Weblawg / Über verbraucherrechtliches.de bin ich auf Schenkkreis-Recht gestoßen, eine Seite mit allerlei Informationen und Urteilen zum Phänomen Herzkreise und Schenkkreise, wie es der für die Seite verantwortliche Kollege Feser beschreibt. Weitere Seiten…
Immer wieder Schenkkreise
LAWgical / Durch die Systemumstellung im LAWgical können alte Beiträge nun nicht mehr kommentiert werden. Das hat leider zur Folge, dass ich keine Kommentarbenachrichtigungen mehr erhalte, wenn jemand seine Meinung zu Schenkkreisen kund tut. Das ist seit…
