BGH: Reichweite und Bedeutung von Internet-Disclaimern
am 05.05.2006 von http://www.dr-bahr.com/Der BGH (Urt. v. 30.03.2006 - Az.: I ZR 24/03) hatte über die Reichweite und Bedeutung von Disclaimern auf Webseiten zu entscheiden.Die Beklagte, ein niederländisches Unternehmen, bot auf ihrer Webseite …
VG Halle: Reichweite eines Sportwetten-Verbots über das Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Halle (Beschl. v. 19.05.2005 - Az.: 3 B 15/05 HAL) hatte über die Reichweite eines Sportwetten-Verbots über das Internet zu entscheiden.Dem Antragsteller wurde verboten, in Sachsen-Anhalt Sportwetten über das Internet zu vermitteln. Daraufh…
OLG Düsseldorf: Reichweite des Einwilligung bei Werbeanrufen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 30.12.2004 - Az.: I-20 U 63/04) hatte über die Reichweite einer Einwilligung für Werbeanrufe zu entscheiden.Die Beklagte hatte bei Endverbrauchern mittels Telefon-Anrufen geworben. Dies sah die Klägerin als wettbewerbs…
Verzicht auf E-Mail-Disclaimer: Ein Beitrag zum Umweltschutz?
Vertretbar Weblawg / In einem Aufsatz (K&R 2007, S. 233 ff.) wird zu Recht auf die rechtliche Bedeutungslosigkeit von sog. Disclaimern in E-Mails hingewiesen, jedenfalls was den deutschen Rechtsraum angeht. Überrascht hat mich das Ergebnis einer Zusammenfassung die…
Sinn und Unsinn von Disclaimern auf Webseiten
Law-Blog / Viele Webseiten enthalten einen Disclaimer, oft unter Verweis auf ein missverstandenes Urteil des LG Hamburg als Distanzierung bezüglich verlinkter Inhalte ausgestaltet. Nicht recht klar ist vielen Seitenbetreibern aber die genaue Funktion…
BVerwG 7 B 11.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung. Das Revisionsverfahren gibt Gelegenheit zur Klärung von Fragen der Art und der Reichweite einer Sicherheit i.S.d. §19 Abs. 4 Satz 2 der Deponieverordnung.…
LG München I: Urheberrecht an Website
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 11.11.2004 - Az.: 7 O 1888/04) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Webseite in ihrer Gesamtheit urheberrechtlich schutzfähig ist.Die Klägerin hatte im Auftrage der Beklagte eine Webseite mit Flash-Animationen hergestel…
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