BGH: Rechtsprechung zur Haftung von eBay bei Markenverletzungen bestätigt
am 19.04.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDer u. a. für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in …
BGH: Haftung von eBay bei Markenverletzungen
advobLAWg / Der u. a. für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter…
BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukt…
BGH: Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn auf seiner Pla…
Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien
auchRecht.de / Der u. a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte mit Urteil vom 12.7.2007 - I ZR 18/04 - darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch g…
Haftung von ebay u.a. für Plagiate
RA J. Melchior, Wismar / Die Pressestelle des BGH teilt mit: BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass e…
BGH: EBay-Haftung bei jugendgefährdenden Inhalten
Telemedicus / Schutz durch Sperrung oder durch wirksames Altersverifikationssystem möglich Der für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Ansp…
BGH: Haftung von eBay bei Namensklau im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Kennzeichen- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, dass ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann wenn auf seiner Plattform Namensrechte verlet…
Bundesgerichtshof : Bundesgerichtshof bestätigt Rechtsprechung zur Haftung von eBay bei Markenverletzungen
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 19. April 2007 I ZR 35/04 -Vorinstanzen: LG Düsseldorf - Urteil vom 29.10.2002 4a O 464/01 ./. OLG Düsseldorf Urteil vom 26.2.2004 I-20 U 2004/02 Der u. a. für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilse…
Ebay haftet für Markenverletzungen - ROLEX darf es nur im Original geben
blog ::: medienrecht-informationen / Wird das Internetauktionshaus ebay von dem Inhaber einer geschützten Marke darauf hingewiesen, dass gefälschte Waren seiner Marke zum Verkauf angeboten werden (hier: ROLEX-Uhren), so muss ebay nicht nur das konkrete Angebot unverzüglic…
Ebay haftet für Markenverletzungen - ROLEX darf es nur im Original geben
JuracityBlog / Wird das Internetauktionshaus ebay von dem Inhaber einer geschützten Marke darauf hingewiesen, dass gefälschte Waren seiner Marke zum Verkauf angeboten werden (hier: ROLEX-Uhren), so muss ebay nicht nur das konkrete Angebot unverzüglic…
Ebay muss Verkauf gefälschter Produkte verhindern
Handakte WebLAWg / Das Internetauktionshaus Ebay muss nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs Angebote gefälschter Produkte auf seiner Online-Plattform verhindern. Ebay müsse – wenn es von einem Markeninhaber auf eine „klar erkennbare Rechtsverletzung“ hingewi…
Rolex reloaded: eBay bleibt Mitstörer bei Markenverletzungen
LBR-Blog / Auf eine angebliche Privilegierung nach dem neuen Telemediengesetz (TMG) kann sich eBay nicht berufen, wenn über die Plattform Markenverletzungen begangen werden. Vielmehr haftet eBay als Mitstörer bei Markenverletzungen auf Unterlassung. Das hat d…
BGH bestätigt Rechtsprechung zur Haftung von eBay bei Markenverletzungen
ipweblog.de / aus der Pressemitteilung des BGH, Urteil vom 19. April 2007 – I ZR 35/04: “Der Bundesgerichtshof hat an seiner Rechtsprechung zur Haftung von Internet-Auktionshäusern für Markenverletzungen festgehalten. Danach betrifft das im Telemedienges…
BGH bestätigt Rechtsprechung zur Haftung von eBay bei Markenverletzungen
ipweblog.de / aus der Pressemitteilung des BGH, Urteil vom 19. April 2007 – I ZR 35/04: “Der Bundesgerichtshof hat an seiner Rechtsprechung zur Haftung von Internet-Auktionshäusern für Markenverletzungen festgehalten. Danach betrifft das im Telemedienges…
BGH bestätigt Rechtsprechung zur Haftung von eBay bei Markenverletzungen
ipweblog.de / aus der Pressemitteilung des BGH, Urteil vom 19. April 2007 – I ZR 35/04: “Der Bundesgerichtshof hat an seiner Rechtsprechung zur Haftung von Internet-Auktionshäusern für Markenverletzungen festgehalten. Danach betrifft das im Telemedienges…
BGH: Haftung von ebay für jugendgefährdende Angebote
JuracityBlog / Der u. a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn au…
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