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BGH: Prof. Dr. Eike Ullmann im Ruhestand

am 07.11.2006 von http://www.markenblog.de

Mit Ablauf des 31. Oktober 2006 ist Prof. Dr. Eike Ullmann, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof in den Ruhestand getreten.
Zum Richter am Bundesgerichtshof wurde Eike Ullmann 1988 gewählt und dem I. Zivilsenat zugewiesen, der für das Wettbewerbsrecht, das Urheberrecht, das Markenrecht sowie für das Kommissions- und Frachtrecht zuständig ist. Im Jahr 1998 wurde Eike Ullmann zum Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Das Präsidium übertrug ihm den Vorsitz im VII. Zivilsenat, dem die Rechtsstreitigkeiten aus den Bereichen des privaten Baurechts und des Architektenrechts zugewiesen sind. Im Jahr 2002 kehrte er in den I. Zivilsenat zurück, dem er seither vorsitzt.
[…] Im Markenrecht war ihm insbesondere daran …

GRUR Vortrag in Berlin

MarkenBlog / Im Rahmen einer GRUR Veranstaltung wird am Montag, dem 21. November 2005 Herr VRiBGH Prof. Dr. Eike Ullmann über “Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Schutz der Marke in Rechtsbeschwerde und Revision” sprechen. Der V…

Heimatverbundene Karriere

Jurabilis / Die ...jurabilis!-Redaktion gratuliert den neuen Richtern am Bundesgerichtshof, darunter Herr VorsRiLG Dietmar Grupp (zukünftig im IX. Zivilsenat):Richter am Bundesgerichtshof Grupp ist 51 Jahre alt und in Ellwangen/Jagst geboren. Nach dem Absc…

Neuer Richter am BGH

Jurabilis / Der Bundespräsident hat den Richter am Oberlandesgericht Dr. Gerald Roth zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Richter am Bundesgerichtshof Dr. Gerald Roth ist 50 Jahre alt und verheiratet. Er ist in Grötzingen geboren. Nach dem Abschluß sei…

BFH-Personalia I: Neuer Senatsvorsitzender am Bundesfinanzhof

STEUERRECHT / Prof. Dr. habil. Heinrich Weber-Grellet wurde vom Bundespräsidenten zum Vorsitzenden Richter am Bundesfinanzhof in München ernannt. Er übernimmt - als Nachfolger des Ende Mai 2007 in den Ruhestand getretenen Prof. Dr. Peter Fischer - den Vorsitz i…

BFH: Vorsitzender Richter Prof. Dr. Peter Fischer tritt in den Ruhestand

STEUERRECHT / Ende Mai 2007 tritt der Vorsitzende Richter am Bundesfinanzhof Prof. Dr. Peter Fischer in den Ruhestand. Peter Fischer begann seine berufliche Laufbahn nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Saarbrücken, Berlin und Bonn und der Promotion in Bo…

BGH stoppt Prämienwerbung für Brillen

ElbeBlawg / Wenn Kunden neue Kunden für den Brillenkauf werben, dürfen sie dafür nicht mit einem Wasserkocher belohnt werden. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Zur Begründung hieß es, dass nach Aufhebung des Rabatt…

BFH: Neuer Richter Helmut Nieuwenhuis

STEUERRECHT / In diesen Tagen wurde Dr. Helmut Nieuwenhuis zum Richter am Bundesfinanzhof ernannt. Der aus Bocholt stammende Helmut Nieuwenhuis trat nach dem Studium der Rechtswissenschaften im Jahr 1985 in den höheren Dienst der Finanzverwaltung des Landes Nordr…

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Stefan Fuhrken

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