BGH, Pressemitteilung Nr. 138/08 vom 17.7.2008
am 18.07.2008 von http://www.ipweblog.de
Pressemitteilung Nr. 138/08 vom 17.7.2008:
Auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG Programme zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern zum Kauf anbieten, können von den Tonträgerherstellern auf Unterlassung und Erstattung der Abmahnkosten in Anspruch genommen werden können.
Der die Feststellung …
BGH: Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern / Ersatz von Abmahnkosten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG Programme zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern zum Kauf anbieten, von…
BGH: Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern
Dr. Bücker Newsfeed / Pressemitteilung desBundesgerichtshof zum Urteil vom 17.07.2008 - I R 219/051. Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG P…
Anbieten von Kopierschutz-Knackern ist verboten
JuracityBlog / Wer entgegen § 95a Abs. 3 Urheberrechtsgesetz (UrhG) Programme zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern zum Kauf anbietet, kann von den Tonträgerherstellern auf Unterlassung und Erstattung der Abmahnkosten in Anspruch genommen werden. Das gi…
Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG Programme zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern zum Kauf anbieten, von…
Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern
Handakte WebLAWg / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat heute entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG Programme zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern zum Kauf anbieten, von den Tonträger…
BGH: Der Verkauf von Programmen zur Umgehung des Kopierschutzes ist unzulässig
Handakte WebLAWg / In einem aktuellen Urteil des BGH (Az. I ZR 219/05) vom 17.07.2008 hat das Gericht entschieden, dass auch Privatpersonen, die Programme zur Umgehung des Kopierschutzes verkaufen, von den Tonträgerherstellern abgemahnt werden können. „Der unter an…
BGH: Angebote von Kracksoftware gegen Kopierschutz von Tonträgern (Musik-CDs) abmahnbar
§§ Jur-Blog.de §§ / BGH, Urteil vom 17. Juli 2008 - I ZR 219/05 - Der Bundesgerichtshof hat in der lange erwarteten Entscheidung zur Umgehung des Kopieschutz von Musik-CDs nun Recht gesprochen. Dabei gab er dem Kläger der Musikindustrie nach. Dieser hatte die vollen An…
Vorsicht beim Anbieten von Kopier-Software bei Ebay!
Heimspiel / Wer als Privatperson bei Ebay Software anbietet, die zur Umgehung des Kopierschutzes von CDs geeignet ist, geht das Risiko ein, von den Tonträgerherstellern abgemahnt zu werden und auf Unterlassung und Erstattung der Abmahnkosten in Anspruch genomme…
BGH: Clone-CD - Das (hier: private) Angebot eines Programms zur Vervielfältigung kopiergeschützter CDs auf einer Internetplattform wie eBay stellt einen, einen abmahnfähigen, Verstoß gegen § 95a Abs. 3 UrhG dar.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bei der Bestimmung des § 95a Abs. 3 UrhG handelt es sich um ein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 Satz 1 BGB zugunsten der Inhaber von Urheberrechten und Leistungsschutzrechten, die wirksame technische Maßnahmen zum Schutz ihrer urheberr…
AG München: Abmahnkosten bei urheberrechtswidriger Kopiersoftware
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG München (Urt. v. 24.04.2007 - 161 C 24310/06: PDF) hat zur Frage der Abmahnkosten beim Anbieten von urheberrechtswidrigen Kopiersoftware Stellung genommen.Da der Beklagte 16 Software-Programme bei eBay zum Verkauf anbot, setzte das Gericht de…
Fernsehaufzeichnung einer Konzertaufführung ist keine Verfilmung
Handakte WebLAWg / Bei der Fernsehaufzeichnung einer Konzertaufführung wird das dargebotene Musikwerk nicht verfilmt. Das Werk der Musik wird dadurch nur vervielfältigt, nicht bearbeitet. Die Vorschrift des § 96 Abs. 1 UrhG schützt den Inhaber des Vervielfältigu…
Deutsche Bibliothek darf kopiergeschützte Werke kopieren
LAWgical / Zur Sammlung und Archivierung von Musikaufnahmen - insbesondere für wissenschaftliche und kulturelle Zwecke - darf die Deutsche Bibliothek künftig auch kopiergeschützte Produkte kopieren. Dasselbe gilt auch für Bücher sowie durch Rechtemanageme…
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