BGH: Preisangaben im Internetversandhandel - Volltext
am 25.11.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDie BGH-Entscheidung (Urt. v. 04.10.2007 - Az.: I ZR 143/04: PDF) zu Preisangaben im Internetversandhandel liegt nun im Volltext vor:Die amtlichen Leitsätze lauten:Gegen die PAngV wird bei …
OLG Hamburg: Preisangaben im Internetversandhandel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor etwas mehr als einem halben Jahr hat der BGH in einer Grundlagen-Entscheidung sich zu den Preisangaben im Internetversandhandel geäußert, vgl. die Kanzlei-Infos v. 25.11.2007 und unseren Podcast Preisangaben im Internet-Versandhandel.Der Inhalt…
BGH, I ZR 143/04 - Preisangaben im Internetversandhandel
ipweblog.de / Ausführliche Darlegungen zur Preisangabeverordnung im Zusammenhang mit dem Internetversandhandel finden sich in BGH, I ZR 143/04, Entscheidung vom 04.10.2007. …
BGH: Preisangabenverordnung - Hinweis auf Versandkosten und Umsatzsteuer - Bestimmheit eines Unterlassungantrags
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 04.10.2007 - I ZR 143/04 ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; PAngV § 1 Abs. 2 PAngV § 1 Abs. 2 und 6; UWG §§ 3, 4 Nr. 11 Versandkosten Nunmehr liegt der Volltext dieser Entscheidung vor. Wir hatten bereits die Pressemitteilung zu dies…
BGH: Preisangaben im Internetversandhandel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer heute verkündeten Entscheidung dazu Stellung genommen, in welcher Weise im Internethandel auf die nach der Preisangabenverordnung vorgeschriebenen Anga…
OLG Schleswig: Internet-Preisangaben von Hotelzimmern
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Schleswig (Urt. v. 08.05.2007 - Az.: 6 U 73/06) hatte über die Art und den Umfang von Online-Preisangaben von Hotelzimmern zu entscheiden.Die Beklagte betreibt ein Hotel. Auf ihrer Internetseite fand der Verbraucher Angaben zu den Zimmerprei…
OLG Köln: Verlinkte Preisangaben im Internet
domainundrecht.de / Beck Aktuell berichtet über ein Urteil des Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 07.05.2004, Az.: 6 U 4/04), das sich mit den Anforderungen zu befassen hatte, die an Preisangaben auf Internetseiten zu stellen sind: Bei einem Internet-Auftritt k…
Law-Podcasting.de: Preisangaben im Internet-Versandhandel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Preisangaben im Internet-Versandhandel.Inhalt: Bis vor kurzem gab es in der Rechtsprechung zum Thema Preisangaben im Internet-Versandel einen schier unüb…
BGH: Grundlagen-Urteil zu Verträgen über R-Gespräche - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Grundlagen-Entscheidung des BGH (Urt. v. 16.03.2006 - Az.: III ZR 152/05) zu R-Gesprächen liegt nun im Volltext vor:Leitsätze: 1. Der Inhaber eines Telefonanschlusses wird aus den im Wege der Nutzung seines Netzzugangs durch Dritte geschlossene…
BGH: Lotto nicht als Marke eintragungsfähig - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die lang erwartete Entscheidung des BGH (Beschl. 19.01.2006 - Az.: I ZB 11/04) liegt nunmehr im Volltext vor:BGH, Beschluss v. 19.01.2006 - Az.: I ZB 11/04 Leitsätze:1. Der Begriff Lotto stellt eine beschreibende Angabe eines Glücksspiels dar, auch…
BGH (I ZR 143/04 ) zu Preisangaben im Internetversandhandel
Recht für Verbraucher / BGH zu Preisangaben im Internetversandhandel Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer heute verkündeten Entscheidung dazu Stellung genommen, in welcher Weise im Internethandel auf…
BGH: Preisangaben - Hinweis auf Versandkosten und Umsatzsteuer in Online-Shops
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 4. Oktober 2007 – I ZR 143/04 Versandkosten Der BGH hat mit Urteil vom 04.10.2007 - I ZR 143/04, wie zu erwarten war, entschieden, dass Online-Shops Preisangaben mit dem Hinweis versehen müssen, dass sich diese incl. USt. und…
BGH bestätigt Haftung von eBay für Markenverletzungen - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten bereits vor kurzem darüber berichtet, nun liegt die Entscheidung im Volltext vor (BGH, Urt. v. 30.4.2008 - Az.: I ZR 73/05: PDF).Der BGH hat erneut entschieden, dass das Internetauktionshaus eBay auf Unterlassung in Anspruch…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
