BGH: Preisangaben im Internetversandhandel
am 04.10.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDer u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer heute verkündeten Entscheidung dazu Stellung genommen, in welcher Weise im Internethandel auf die …
BGH (I ZR 143/04 ) zu Preisangaben im Internetversandhandel
Recht für Verbraucher / BGH zu Preisangaben im Internetversandhandel Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer heute verkündeten Entscheidung dazu Stellung genommen, in welcher Weise im Internethandel auf…
BGH: Informationspflichten im Fernabsatz
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat in einer heute verkündeten Entscheidung zum Umfang der Informationspflichten im Fernabsatz Stellung genommen.Nach § 1 Abs. 2 der Preisangabenverordnung (PAngV) is…
Bundesgerichtshof : Preisangaben im Internethandel - Angaben zur Umsatzsteuer sowie Liefer- und Versandkosten müssen nicht auf der Artikelseite selbst angegeben werden.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 4.10.2007 Az. I ZR 143/04 Versandkosten; Vorinstanzen: OLG Hamburg, Urteil vom 12.8.2004 Az. 5 U 187/03, LG Hamburg, Urteil vom 4.11.2003 Az. 312 O 484/03 Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivil…
BGH, I ZR 143/04 - Preisangaben im Internetversandhandel
ipweblog.de / Ausführliche Darlegungen zur Preisangabeverordnung im Zusammenhang mit dem Internetversandhandel finden sich in BGH, I ZR 143/04, Entscheidung vom 04.10.2007. …
OLG Hamburg: Preisangaben im Internetversandhandel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor etwas mehr als einem halben Jahr hat der BGH in einer Grundlagen-Entscheidung sich zu den Preisangaben im Internetversandhandel geäußert, vgl. die Kanzlei-Infos v. 25.11.2007 und unseren Podcast Preisangaben im Internet-Versandhandel.Der Inhalt…
Hinweise auf Umsatzsteuer und Liefer- und Versandkosten auf Internetseiten
Die herrschende Meinung / Hinweise auf Umsatzsteuer und Liefer- und Versandkosten müssen nicht auf derselben Internetseite gegeben werden, auf der die Ware angeboten und der Preis genannt werden. Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung dazu Stellung genommen, i…
BGH: Preisangaben im Internetversandhandel - Volltext
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die BGH-Entscheidung (Urt. v. 04.10.2007 - Az.: I ZR 143/04: PDF) zu Preisangaben im Internetversandhandel liegt nun im Volltext vor:Die amtlichen Leitsätze lauten:Gegen die PAngV wird bei Internetangeboten nicht bereits dann verstoßen, wenn auf ei…
BGH: Verbot von DocMorris-Versandhandel muss nochmals überprüft werden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute eine vorinstanzliche Entscheidung, mit der ein früheres Vorstandsmitglied der von den Niederlanden aus agierenden Internet-Apotheke DocMorris zur…
Angaben zu Umsatzsteuer und Lieferkosten im Internetversandhandel – BGH, Urteil vom 04.10.2007, Az. I ZR 143/04
Wettbewerbsrecht-Blog.de / Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem Urteil vom 04.10.2007 entschieden, dass im Internethandel auf die nach der Preisangabenverordnung (PAngV) vorgeschriebenen Angaben zur Umsatzsteuer und zu den Liefer- und Versandkosten nicht auf d…
OLG Hamburg: Zum Thema Preisangaben im Internethandel
Handakte WebLAWg / Als Internethändler hat man so manches zu beachten und einige rechtliche Vorgaben beim Handel einzuhalten. So sind auch die Regelungen der Preisangabenverordnung (PAngV) für Internethändler verbindlich. Bei Nichteinhaltung besteht die Gefahr von K…
BGH: Rechtsprechung zur Haftung von eBay bei Markenverletzungen bestätigt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter…
BGH: Verbraucher hat Auskunftsanspruch bei Spam-SMS
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber eines privat genutzten Mobilfunkanschlusses, dem eine unverlangte Werbe-SMS zugesandt worden ist und der deshalb den Veranlass…
BGH: Kostenlose Beigabe zu einer Jugendzeitschrift nicht wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Abgabe einer Zeitschrift, die sich an einen jugendlichen Leserkreis richtet, zusammen mit einer Sonnenbrille nicht wettbewerbsrechtlich unl…
BGH (I ZR 22/05 ) zu Informationspflichten im Fernabsatz
Recht für Verbraucher / BGH zu Informationspflichten im FernabsatzDer u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat in einer heute verkündeten Entscheidung zum Umfang der Informationspflichten im Fernabsatz Stellung genommen.Nach § 1 Ab…
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