BGH: Preisangabe-Pflichten bei Online-Shops
am 29.11.2005 von http://www.dr-bahr.com/Der BGH (Urt. v. 05.10.2005 - Az. VIII ZR 382/04: PDF) hatte - wieder einmal - über die Art und den Umfang der Preisangabepflichten bei Online-Shops zu entscheiden.Die Beklagte betrieb einen Versandhandel …
BGH: Recht auf Ersatzsendungen bei Online-Shops erheblich eingeschränkt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 21.09.2005 - Az.: VIII ZR 284/04 - PDF) hat das Recht von Online-Shops Ersatzsendungen vorzunehmen, in einer aktuellen Entscheidung grundlegend eingeschränkt.Die AGB des Online-Händlers enthielten die Passage:Sollte ein bestimmter …
OLG Köln: Preisangabepflichten bei Online-Shops
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 06.08.2004 - Az.: 6 U 93/04) hatte über Preisangabepflichten (insb. Versandkosten) bei Online-Shops zu entscheiden.Die Parteien stehen als Anbieter von Mobiltelefonen, die sie über das Internet vertreiben, miteinander im Wett…
BGH: Vertragliche Miteinbeziehung von Online-AGB
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 14.06.2006 - Az: I ZR 75/03) hat nun entschieden, wie Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) online in einen Vertrag miteinbezogen werden.Der Kläger beauftragte die Beklagte online über das Internet mit einer Dienstleistung. Bei Ve…
BGH: Irreführende Preiswerbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 08.07.2004 - Az.: I ZR 142/02) hatte darüber zu entscheiden, ob die Preisangabe für ein bestimmtes Produkt irreführend iSd. § 5 UWG.Die Beklagte warb für die Eintragung von Daten in ein Datenregister, das im Internet unter einer…
OLG Hamburg: Preisangabepflichten im Online-Handel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 03.02.2005 - Az.: 5 U 128/04) hatte über Preisangabepflichten im Online-Handel zu entscheiden.Beide Parteien bieten online Waren zum Verkauf an. Die Klägerin wirft der Beklagten vor, sie habe nicht ausreichend deutlich bei …
BGH: Irrtumsanfechtung bei falscher Preisangabe im Internet infolge fehlerhaften Datentransfers
domainundrecht.de / JurPC: Der BGH nahm mit Urteil vom 26.01.2005, VIII ZR 79/04 Stellung zum Vorliegen eines Erklärungsirrtums im Falle einer falschen Kaufpreisauszeichnung im Internet, die auf einen im Bereich des Erklärenden aufgetretenen Fehler im Datentran…
BGH: Widerrufs- und Rückgaberecht in AGB
advobLAWg / Die Klausel: Wenn Sie uns keinen bestimmten Wunsch mitteilen, wird der Wert der Rücksendung Ihrem Kundenkonto gutgeschrieben, oder Sie erhalten beim Nachnahmekauf einen Verrechnungsscheck. eines Versandhandel-Unternehmens suggeriert dem Verbraucher…
LG Bielefeld: Abmahnungsmissbrauch bzgl. Preisangaben bei Online-Shops
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Bielefeld (Urt. v. 02.06.2006 - Az.: 16 O 53/06) hat entschieden, dass die Abmahnungen der Digital WorldNet rechtsmissbräuchlich und somit nichtig sind.Das Berliner Unternehmen hatte innerhalb kürzester Zeit mehr als 100 Online-Shops wegen a…
LG München I: Abmahnungen einer Elektromarktkette gegen Online-Shops nicht rechtsmissbräuchlich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 18.01.2007 - Az.: 4 HK 16109/06) hatte darüber zu entscheiden, ob die Abmahnungen einer Elektromarktkette gegen Online-Shops rechtsmissbräuchlich sind.In der Vergangenheit hatte zuerst das LG München I dies bejaht (= Kan…
BGH: Aufklärung über Zusatzkosten im Onlinehandel
domainundrecht.de / JurPC: BGH, Urteil vom 05.10.2005 (Az.: VIII ZR 382/04) “Eine klare und verständliche Information des Verbrauchers über zusätzlich zum Warenpreis anfallende Liefer- und Versandkosten im Online- Warenhandel kann erfolgen, ohne dass die Vers…
BGH: Reichweite und Bedeutung von Internet-Disclaimern
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 30.03.2006 - Az.: I ZR 24/03) hatte über die Reichweite und Bedeutung von Disclaimern auf Webseiten zu entscheiden.Die Beklagte, ein niederländisches Unternehmen, bot auf ihrer Webseite Arzneimittel an, die in Deutschland verboten…
KG Berlin: AGB-Formulierung In der Regel... bei eBay-Versandangaben rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 03.04.2007 - Az.: 5 W 73/07: PDF) hatte über die Wirksamkeit einer AGB-Formuilerung bei Versandangaben zu entscheiden.Die Antragsgegnerin bot Waren bei eBay an und beschrieb ihre Versandmöglichkeiten wie folgt:Eine Übergab…
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