BGH, I ZR 51/08 – POWER BALL: Kennzeichenverletzung durch Beeinflussung der Google-Suche
ipweblog.de | 6. August 2010 — BGH, Urteil vom 4. Februar 2010 – I ZR 51/08 – POWER BALL Amtlicher Leitsatz: Gibt ein Unternehmen in einer bestimmten Zeil…
I ZR 51/08
POWER BALL
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 23 Nr. 2; UWG § 6 Abs. 2 Nr. 3 Gibt ein Unternehmen in einer bestimmten Zeile seiner Internetseite, von der es weiß, dass eine Internetsuchmaschine (hier: Google) auf die dort angegebenen Wörter zugreift, zusammen mit seiner Produktkennzeichnung eine Bezeichnung an (hier: power ball), die mit der Marke eines Dritten (…
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. August 2010 — BGH Urteil vom 04.02.2010 POWER BALL MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 23 Nr. 2; UWG § 6 Abs. 2 Nr. 3 Dieses Urteil befasst sich mit ei…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 7. August 2010 — 1. Gibt ein Unternehmen in einer bestimmten Zeile seiner Internetseite, von der es weiß, dass eine Internetsuchmaschine (hier: Goo…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. August 2010 — BGH Urteil vom 04.02.2010 POWER BALL MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 23 Nr. 2; UWG § 6 Abs. 2 Nr. 3 Dieses Urteil befasst sich mit ei…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. August 2010 — BGH Urteil vom 04.02.2010 POWER BALL MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 23 Nr. 2; UWG § 6 Abs. 2 Nr. 3 Dieses Urteil befasst sich mit ei…
Rechtslupe | 6. August 2010 — Gibt ein Unternehmen in einer bestimmten Zeile seiner Internetseite, von der es weiß, dass eine Internetsuchmaschine (hier: Goo…
Kurz Pfitzer Wolf | 5. August 2010 — Was war passiert? Ein Unternehmen betreibt unter der Domain www.pearl.de einen Onlineshop. Dort wurde das Produkt „RotaDyn Fi…
Heinicke und Kollegen | 3. Februar 2007 — OLG Nürnberg, Urteil vom 28.04.2006, AZ: 5 U 130/06 Im vorliegenden Fall hatten zwei Kinder mit dem Ball gespielt. Das eine Kind w…
LEGALIT.de | 20. August 2010 — Der Bundesgerichtshof hatte bereits im Februar 2010 im Streit um von Keywords ausgehenden Markenrechtsverletzungen entschieden,…
DPMS INFO | 20. Januar 2007 — Diese Werbung von RA Link ist zu schön, um allein zu sein. Was zählt? Beim Wort genommen? Dann gibt es nur noch den anwaltlichen S…