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BGH: Pflicht zum Hinweis auf bestehende Mandatsverhältnisse

am 11.02.2008 von http://log.handakte.de/

In einem am 8.2.2008 veröffentlichten Grundsatzurteil hat der BGH erstmals die Frage behandelt, unter welchen Voraussetzungen ein Anwalt verpflichtet ist, vor Abschluss des Anwaltsvertrages auf Mandatsbeziehungen seiner Sozietät zum Gegner seines Auftraggebers hinzuweisen.
Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde:
Der Anwalt hatte die jetzige Klägerin außergerichtlich gegen eine Großbank vertreten und dafür ein Stundenhonorar von 500 € netto verlangt und erhalten. Als die Klägerin ihn beauftragte, gegen die Bank zu klagen, schrieb ihr der Anwalt, er könne dies nicht, weil sein Sozius die Bank regelmäßig …

BGH: Hinweispflicht auf Mandatsbeziehung zum Gegner

Rechtblog / In einem Grundsatzurteil hat der Bundesgerichtshof erstmals die Frage behandelt, unter welchen Voraussetzungen ein Anwalt verpflichtet ist, vor Abschluss des Anwaltsvertrages auf Mandatsbeziehungen seiner Sozietät zum Gegner seines Auftraggebers hin…

Hinweispflichten der Rechtsanwälte

JuracityBlog / Der BGH hat sich in einem Grundsatzurteil erstmals mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein Anwalt verpflichtet ist, vor Abschluss des Anwaltsvertrages auf Mandatsbeziehungen seiner Sozietät zum Gegner seines Auftraggebers hinzuw…

BGH Vorschau: Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu Robodoc-Verfahren

Rechtblog / Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schadensersatz wegen einer nach ihrer Auffassung fehlerhaft und ohne die erforderliche Aufklärung durchgeführten ärztlichen Behandlung. Im September 1995 implantierte der Beklagte zu 3 der Klägerin mittels…

Bundesgerichtshof : Zur presserechtlichen Kennzeichnungspflicht einer entgeltlichen Veröffentlichung als Anzeige

MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Ohne Entscheidung, da Rücknahme des Rechtsmittels (Az. X ZR 133/06) - Vorinstanzen: LG Kleve, Entscheidung vom 27.1.2006, Az. 8 O 144/04 – Entscheidung vom 27.1.2006; OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31.10.2006, Az. I-23 U 30/06 <b>Z…

BGH: Berechnung des Schadensersatz bei Markenverletzungen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 06.10.2005 - Az.: I ZR 322/02: PDF) hatte über die Höhe der Berechnung des Schadensersatzes bei Markenverletzungen zu entscheiden.Die Klägerin hatte eine geschützte Marke der Klägerin auf ihren Waren verwandt, zugleich aber auch…

Robodoc-Operation

Handakte WebLAWg / Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schadensersatz wegen einer nach ihrer Behauptung fehlerhaft und ohne die erforderliche Aufklärung durchgeführten ärztlichen Behandlung. Im September 1995 implantierte der Beklagte (zu 3) der Klägerin mit H…

BGH: Bundesgerichtshof entscheidet über Schadensersatzklage nach Robodoc-Operation

Rechtblog / In unserer BGH Vorschau hatten wir bereits über den Fall berichtet. Nun hat der BGH sein Urteil gesprochen. Die Klägerin ist in diesem Verfahren unterlegen. Allerdings hat der zuständige Senat des BGH zur Frage Stellung bezogen, unter welchen Vor…

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Rainer Langenhan

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