BGH: Parfümmarke „Blue Night“ bleibt trotz Zusatz geschützt
am 19.06.2007 von MarkenBlogAuf manchen Produkten prangt eine Vielzahl von Kennzeichen. Dachmarke, Produktname und noch ein Logo. Wenn´s reicht. Doch wie weit geht dann der Markenschutz? Und wie hoch ist die Gefahr, wenn die Marken kombiniert und gar abweichend vom Markeneintrag benutzt werden? …
Update zur “Bärenmarke” Knut
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den aktuellen Stand der Knut Marke des Berliner Zoos. Knut-Logo muss erst noch entwickelt werden Doch bei genauerem Hinschauen, entpuppt sich der angebliche Markenschutz als Medienente, auch wenn zwischen Markenanme…
Rufausbeutung: BGH prüft Jägermeister-Emblem auf Ferrari
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die anstehende Entscheidung des BGH in Sachen Jägermeister-Mast AG gegen Ferrari. Eigentlich soll ein Jägermeister die Verdauung befördern, doch dem Autobauer Ferrari liegt der Magenbitter derzeit schwer im Magen.…
Thema 3D-Marken
MarkenBlog / Markenbusiness interviewt Rechtsanwalt Andreas Bothe, Partner bei Anwaltskanzlei Lovells in Hamburg. Formmarken sind im Trend. Doch Markenämter und Gerichte verwehren häufig den Designschutz über das Markenrecht. Zuletzt lehnten die Juristen Mar…
BGH: Vergleichende Werbung für Parfümimitate durch Produktbezeichnungen - Deutlichkeit der Imitationsbehauptung
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 06.12.2007 - I ZR 169/04 Parfümimitate Der BGH hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage befasst, ob eine unzulässige vergleichende Werbung im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG vorliegt, wenn ein Hersteller preisgünstiger P…
Marke Deutschland 2006 - LG HH entscheidet pro FIFA
MarkenBlog / Über die mündliche Verhandlung um die Marke Deutschland 2006 hatte Markenbusiness berichtet. Jetzt ist nach Informationen von RP Online das Urteil ergangen. Nach einem Urteil des Hamburger Landgerichts darf die Firma Ferrero nicht mit der Marke…
Thema Eventmarken
MarkenBlog / Markenbusiness beschäftigt sich mit dem Thema Eventmarken. „Klassik am Odeonsplatz“, „Blues Open Air“ oder „Fußball WM“ - immer häufiger sollen Großereignisse per Markeneintrag abgesichert werde. Doch die Marken für Ereignisse, Ve…
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