BGH: Otto-Versand muss Löschung seiner Warenmarke Otto bewilligen
am 25.07.2005 von Streitsache / BlogDer Otto-Versand musste im Streit um die Marke Otto für sein Warenangebot vor dem Bundesgerichtshof eine Niederlage einstecken. Das Karlsruher Gericht bestätigte am 21.07.2005 die Vorinstanzen, die das Versandhandelsunternehmen dazu verurteilt hatten, in die Löschung zahlreicher Marken mit dem Bestandteil Otto einzuwilligen, …
Otto-Versand muss Löschung seiner Warenmarke Otto bewilligen
iuranovit / Zur Begründung seiner Entscheidung führte der BGH an, dass der Otto-Versand seine für eine Vielzahl von Waren eingetragene Marke «Otto» lediglich auf Katalogen und Versandtaschen, nicht aber auf der Ware selbst anbringe. Da…
Otto ist löschungsreif
muepe.de | weblog peter müller / Der Otto-Versand unterlag vor dem BGH (Urteil v. 21.07.2005 I ZR 293/02) im Streit um seine Marke Otto. Der BGH bestätigte die Entscheidungen des Landgerichts und des Oberlandesgerichts Hamburg, die das Unternehmen auf eine Popularklage hin verur…
Otto Versand gewinnt Domains
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization (WIPO) hat die Otto GmbH & Co. KG aus Hamburg die Domains ottoversand.ch und otto-versand.ch erstritten. Otto betreibt unter dem kennzeichen Otto den bekannten Versand und hä…
BGH: Marken-Löschungsklage gegen Versandelsunternehmen Otto
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Landgericht Hamburg und das Oberlandesgericht Hamburg hatten auf eine Popularklage hin ein großes Versandhandelsunternehmen verurteilt, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. Der u.a. für das Markenrecht zuständig…
Otto feuert Heidi
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Der Hamburger Otto-Versand hat den Vertrag mit dem Top-Model Heidi Klum gekündigt. Grund ist die Schwangerschaft der 31-Jährigen. Das Versandhaus habe von einer Klausel Gebrauch gemacht und meinen Vertrag gekündigt, weil ich…
Otto fand ich gut! Markenportfolio gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken der Otto GmbH aus Hamburg sind in der 24. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. 735 825 Nizzaklassen: 01, 05, 06, 08, 10, 11, 12, 17, 26, 33 Verfall (§ …
Affiliate-Interview mit OTTO
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Affiliate.de hat ein interessantes Interview mit dem bekannten OTTO-Konzern über sein Affiliate-Programm veröffentlicht.Zu Verwirrung dürfte insbesondere nachfolgende Antwort von OTTO: führen: Affiliates dürfen auch mit AdWords für uns werben, …
Die wichtigsten Änderungen im Steuerrecht 2005
Streitsache / Blog / Auf die Bundesbürger kommen im Jahr 2005 eine ganze Reihe von steuerrechtlichen Neuregelungen zu. Die letzte Stufe der Steuerreform tritt in Kraft, Raucher müssen sich auf noch teurere Zigaretten einstellen und die Ära der „Papp-Lohn…
Otto übernimmt apropos wohnen
MarkenBlog / Die Otto (GmbH & Co KG) aus Hamburg hat die Wort-/Bildmarke apropos wohnen (Registernummer: 399 20 415) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 09.04.1999 Schutz in der Nizzaklasse 24 für die Waren Webstoffe, Textilwaren, nämlic…
GmbH-Reform - Überblick von Verlag Dr. Otto-Schmidt
www.unternehmensjurist.de / ... Der Bundestag hat am 26.06.2008 das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) beschlossen. Mit dieser umfassendsten Reform seit Bestehen des GmbH-Gesetzes soll die Gründung von GmbHs erleichtert und…
Otto Palandt, der Nazi
Jurabilis / Dazu gehört vor allem die ernsthafte Beschäftigung mit dem Nationalsozialismus und seinen weltanschaulichen Grundlagen, mit dem Gedanken der Verbindung von Blut und Boden, von Rasse und Volkstum [...]. Auch in der mündlichen Prüfung haben die vö…
Otto
kanzlei-hoenig.info / “Wer sich kurz nach den Anschlägen vom 11. September 2001 einen Kampfanzug, ein Fernglas und Schnürstiefel kauft und, ohne sich von seiner Familie in Bremen zu verabschieden, nach Pakistan reist, will dort ja wohl nicht mit dem Fernr…
Kein Betriebsübergang bei Gesellschafterwechsel einer KG
www.unternehmensjurist.de / ... Ein Betriebsübergang im Sinn von § 613a BGB setzt voraus, dass ein neuer Rechtsträger die wirtschaftliche Einheit des Betriebs oder eines Betriebsteils unter Wahrung der Identität fortführt. Hieran fehlt es, wenn lediglich die Gesellschafter…
BVerfG hält generelles Verbot der Vereinbarung von anwaltlichen Erfolgshonoraren für verfassungswidrig
Weblawg.de / ... Das in der BRAO geregelte Verbot der Vereinbarung von anwaltlichen Erfolgshonoraren verstößt gegen das Grundrecht auf freie Berufsausübung aus Art. 12 Abs.1 GG. Der Gesetzgeber muss bis zum 30.6.2008 eine Neuregelung schaffen, in der er entwed…
Literatur I
domainblog / Kollege RA Niko Härting teilt mit, die zweite Auflage seines Buches »Internetrecht« ist erschienen: Das Werk sei vollständig überarbeitet, es handele sich um eine erweiterte Neufassung des Buches. Das Werk ist beim Otto Sch…
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