Der I. Zivilsenat des BGH hat auf die Revision des Betreibers der Internetseite “Shift.TV” Stellung zur Frage der Zulässigkeit sog. Online-Videorecorder genommen. Kunden eines solchen Online-Videorecorders können auf den betreffenden Webseiten Sendungen u.a. auch deutscher Fernsehsender auswählen, die dann auf den Festplatten des Seitenbetreibers aufgenommen werden und auf die der Kunde dann Zugriff hat. Bereits die Vorinstanzen hatten einer Klage des Fernsehsenders RTL auf Unterlassung gegen “Shift.TV” stattgegeben.
Der BGH hob das vorangegangene Urteil des OLG Dresden nunmehr auf und verwies die Sache zurück. Er gab dem OLG auf, weitere Feststellungen zur Aufnahmetechnik zu treffen. Insbesondere soll das OLG feststellen, ob die Aufnahmen durch “Shift.TV” in die Wege geleitet werden, oder ob das Aufnahmeverfahren vollständig automatisiert ist, so dass die Besucher der Webseite selbst die Aufnahme veranlassen. Gleichzeitig äußerte sich der BGH jedoch eingehend zur Frage der Zulässigkeit verschiedener Aufnahmetechniken.
- Falls “Shift.TV” die Sendungen im Auftrag ihrer Kunden die Sendungen in deren “persönlichen Videorecorder” speichert, verletze sie das Recht der Klägerin, ihre Sendugen auf Bild- oder Tonträger aufzunehmen. Auf das Recht der Kunden die Fernsehsendung zum privaten Gebrauch aufzuzeichn…
» Vollständiger ArtikelErschienen 22. April 2009 auf http://www.kanzlei-finkenzeller.de/aktuell.
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