MEDIEN INTERNET und RECHT | 27. August 2008 — 1. Die Anmeldung und die Eintragung eines Zeichens als Marke stellen als
solche noch keine kennzeichenmäßige Benutzung des Zeichen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Dezember 2009 — LG Hamburg, vom 22.10.2009, Az. 327 O 144/09 § 8 Abs. 4 UWG Das LG hat entschieden, dass ein Verband, der Ni…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 4. März 2011 — 1. Ein Verstoß gegen eine Bestimmung, die nicht die besonderen
Voraussetzungen einer gesetzlichen Marktverhaltensregelung im Sinne…
Blickpunkt Recht & Steuern | 6. September 2006 — Bei der Ermittlung der nicht abziehbaren Schuldzinsen nach § 4
Abs. 4a Satz 4 EStG i.d.F. des StBereinG 1999 sind –jedenfalls f…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 10. Oktober 2007 — 1. Eine Werbung ist grundsätzlich als irreführend zu beurteilen, wenn
beworbene Waren, die zum persönlichen Gebrauch oder Verbrauc…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 27. Dezember 2007 — 1. Die Frage, ob es sich um einen Bagatellverstoß handelt oder die
Grenze überschritten ist, ist unter umfassender Berücksichtigun…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 8. August 2011 — 1. Zwar begründet die Werbung für ein bestimmtes geschäftliches Verhalten
eine Erstbegehungsgefahr. Anders als bei einer Verletzun…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Juli 2009 — LG Dresden, vom 23.01.2009, Az.: 10 O 2246/08 §§ 278, 282, 285, 831 BGB Das LG hat darauf hingewiesen, dass …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 30. September 2007 — 1. Das Fehlen einer ordnungsgemäßen Anbieterkennzeichnung und damit
eine § 6 TDG (nunmehr § 5 TMG) nicht genügende Information ste…
ipweblog.de | 24. Juli 2009 — BGH, Urteil vom 15. Januar 2009 - I ZR 141/06 - Überregionaler Krankentransport Amtliche
Leitsätze: a) Die Durchführung ein…