BGH: Nur Milka darf lila sein
am 08.10.2004 von advobLAWg
Die Farbe Lila darf bei der Verpackung von Schokoladenwaren weiter nur für Milka-Produkte verwendet werden. Das hat der BGH am gestrigen Tage (Urteil vom 7. Oktober 2004 I ZR 91/02) entschieden (zur Pressemitteilung).
Die Hersteller von Milka-Schokolade sind Inhaber einer kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragenen deutschen Farbmarke lila und einer entsprechenden Gemeinschaftsmarke. Die geschützte Farbe Lila sei, so das Gericht, zum Inbegriff …
BGH: Lila-Markenschutz für Milka
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte heute über den Schutzumfang der für Schokoladenerzeugnisse eingetragenen Farbmarke lila zu entscheiden.Die Klägerinnen vertreiben Schokoladenerzeugnisse der …
Frühstücks-Supergau
Juristisches und Sonstiges / Wer seine Grenzen kennenlernen will, dem Empfehle ich 200g Eiaufstrich, verteilt in zwei Weckerl (für Mitleser aus D: Brötchen) und danach eine 300g Tafel Milka. Ob ich den Selbstversuch überlebe berichte ich (vielleicht) Morgen.…
Schokoladen Marken Streit: Milka ./. Tapfere Schneiderlein
DPMS INFO / Eine Schneiderin aus Frankreich namens Milka Budimir hat im Rechtsstreit um die Domain milka.fr gegen den Milka Hersteller Kraft Foods verloren, wie Heise berichtet. Hier musste das Persönlichkeitsrecht dem Markenrecht eines Großkonzerns weichen. A…
Nach Maggi jetzt Milka
muepe.de | weblog peter müller / Nachdem Nestlé erst vor kurzem wie berichtet den Streit um maggi.com gegen einen Privatmann gewonnen hatte, obsiegte nun Kraft Foods im Streit um die Domain milka.fr.Die französische Schneiderin Milka Budimir darf im Internet nicht mehr mit www.mi.…
milka.fr
domainblog / Kraft Foods hat ein Problem, die französische Domain milka.fr gehört Frau Milka Budimir, einer Schneiderin, die dort leider nur ihre Adresse mitteilt und keine Kreationen feil bietet. Mehr zu diesem schönen, noch nicht anhängigen…
milka.fr
domainblog / Nach langem Hin und Her konnte sich nun doch wieder ein Konzern durchsetzen und einem leichnamigen Kleinstunternehmer eine Domain weggeschnappt. Diesmal die Schneiderin Milka Budimir, die ihre Domain milka.fr (.fr = Frankreichs ccTLD) an Kraft Foods …
BGH: Schutz der dreidimensionalen Marke Lindt-Goldhase
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über Ansprüche aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke Lindt-Goldhase zu entscheiden. Die am 6. Juli 2001 beim Harmonisierungsamt für den…
Arbeitsrecht in einem Ordner?
JuracityBlog / Das ganze Arbeitsrecht? In einem lila Ordner? Und zwar ganz offiziell vom Arbeitsminister, dem die Farbe aber scheinbar etwas, nun ja, erklärungsbedürftig vorkam. Bei uns sind alle entsprechenden Gerätschaften der Juristen normalerweis…
Humorvoller markenmäßiger Gebrauch einer bekannten Marke ist zulässig...
iuranovit / Die Beklagte vertrieb lila Postkarten mit dem Text „Über allen Wipfeln ist Ruh, irgendwo blökt eine Kuh. Muh! Rainer Maria Milka“. Die Klägerin produziert und vertreibt Schokolade und ist Inhaberin der IR-Marke Milka und de…
Markenrecht
Streitsache / Blog / Ein interessanter Beitrag zum Kennzeichenschutz durch das Markenrecht von RA Georg Fechner http://www.manager-magazin.de/it/artikel/0,2828,327929,00.html erklärt warum dem Duft balsamisch-fruchtig mit einem leichten Anklang an Zimt die Eintragung…
BPatG: Farbmarke Rot
MarkenBlog / 29 W (pat) 57/07 Leitsatz: Farbmarke Rot Wird eine abstrakte Farbe in Verbindung mit den beanspruchten Waren über einen längeren Zeitraum in der Weise verwendet, dass zwischen Farbe und Ware einerseits und Farbe und Hersteller andererseits ein…
Gestraft sind die Träger berühmter Namen
MarkenBlog / Golem berichtet über den Webdesigner Paul Dell, der sich derzeit vor einem Pariser Gericht mit dem Computerhersteller Dell um die Domain dellwebsites.com streitet. Im domainblog erläutert Daniel Dingeldey, warum Dell Inc. kein UDRP Verfahren um d…
BPatG, 29 W (pat) 57/07 - Farbmarke Rot
ipweblog.de / Mit der Entscheidung BPatG, Entscheidung v. 5. Dezember 2007 - 29 W (pat) 57/07 - Farbmarke Rot hat der 29. Senat des Bundespatentgerichts die abstrakte Farbmarke Rot (Pantone Red 032 C) für Bücher, nämlich Textausgaben von Gesetzen als verkehrsdu…
FEELS LIKE 20SIX
LawBlog / Rosa. Lila. Kirschgrün. Habe ich diese geschmackvollen Büroklammern bestellt?…
BGH: Kinderzeit - Die Beurteilung der Warenähnlichkeit gem. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG wird nicht dadurch beeinflusst, dass die Beklagte typische Ausstattungsmerkmale der Verpackungen der Klägerin übernommen hat.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bei der Beurteilung der Warenähnlichkeit sind alle erheblichen Faktoren zu berücksichtigen, die das Verhältnis zwischen den Waren kennzeichnen (insb. Art der Waren, ihr Verwendungszweck, ihre Nutzung sowie die Eigenart als miteinander konkurr…
» Pressemitteilung Nr. 112/04 vom 7.10.2004
» Der Bundesgerichtshof
» Milka gewinnt Prozess um die Farbe Lila | tagesschau.de
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