BGH: Nur Milka darf lila sein
Die Farbe Lila darf bei der Verpackung von Schokoladenwaren weiter nur für "Milka"-Produkte verwendet werden. Das hat der BGH am gestrigen Tage (Urteil vom 7. Oktober 2004 I ZR 91/02) entschieden (zur Pressemitteilung). Die Hersteller von Milka-Schokolade sind Inhaber einer kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragenen deutschen Farbmarke "lila" und einer entsprechenden Gemeinschaftsmarke. Die geschützte Farbe Lila sei, so das Gericht, zum Inbegriff von "Milka"-Schokoladenerzeugnissen geworden und…
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Erschienen 8. Oktober 2004 auf http://www.advocatus.de/heng/weblog.php.
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