BGH: Neues Domain-Urteil mho.de
am 23.02.2005 von http://www.dr-bahr.com/Der BGH (Urt. v. 09.09.2004 - Az.: I ZR 65/02) hat ein Domain-Urteil mho.de gefällt:Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Registrierung eines Zeichens …
BGH - mho.de
muepe.de | weblog peter müller / §§ 5, 15 MarkenG, § 12 BGB BGH v. 09.09.2004 - I ZR 65/02Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Registrierung eines Zeichens als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Domain de eine Nam..…
BGH: Registrierung eines Zeichens als Domainname durch Nichtberechtigten
domainundrecht.de / IWW: (BGH, Urteil vom 09.09.2004, I ZR 65/02): Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Registrierung eines Zeichens als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Domain de eine Namensanma…
BGH: mho.de - Zur Namensanmaßung bei Registrierung von Domainnamen
domainundrecht.de / JurPC - BGH, Urteil vom 09.09.2004, I ZR 65/02 Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Registrierung eines Zeichens als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Domain de eine Namensanmaßu…
mho.de
domainblog / Eine neue BGH-Entscheidung (Urteil vom 09.09.2004, Az. I ZR 65/02) zum Domain-Recht ist heute veröffentlicht worden und liegt zum herunterladen bereit. Sie beschäftigt sich mit Namensrecht: §§ 5, 15 MarkenG und § 12 BGB: …
Rechtsprechungs-Rückblick
advobLAWg / Einige interessante Urteil aus den letzten zwei Wochen: OLG Köln (Urteil vom 06.08.2004 - Az.: 6 U 93/04): Preisangabepflichten bei Online-Shops: Angabe der Versandkosten gem. § 1 Abs.2 S.1 Ziff.2, S.2 PAngV. OLG Hamburg (Urteil vom 15.01.2004 - A…
OLG Hamburg: Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung
Vertretbar Weblawg / OLG Hamburg, Urteil v. 28.07.2005 Az: 5 U 141/04 - Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung (redaktionelle Leitsätze): 1. Die bloße Registrierung einer aus einem markenrechtlich geschützten Begriff bestehend…
Domain-Newsletter #351
domainblog / Der aktuelle Domain-Newsletter #351 von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: __.mobi - Serviceangebot wird weiter ausgebaut __.asia - Details der Sunrise Period durchgesickert __TLD-Update - Neues von .ch, .uk und .eu __BFH - G…
kerner.de Pseudonyme im Internet
domainundrecht.de / Eine neue Entscheidung zum Thema Namen und Pseudonyme sorgt einmal mehr für Unverständnis und Empörung in der Internetgemeinde. Das Amtsgericht Nürnberg hatte in dem Rechtsstreit zwischen Gleichnamigen um die Domain kerner.de gegen die Domai…
weltonline.de
Rechtblog / Die Registrierung des Gattungsbegriffes weltonline als Domainname war zulässig. In der Registrierung liegt in der Regel keine sittenwidrige Schädigung, auch wenn es nahe liegt, dass ein Unternehmen diesen Domainnamen für seinen Intern…
awd-aussteiger.us (k)eine Domain zuviel
domainundrecht.de / Vor einem Jahr scheiterte die Klage des AWD (Allgemeiner Wirtschaftsdienst) gegen die Inhaberin der Domain awd-aussteiger.de, worunter ein Forum über den AWD läuft (OLG Hamburg, Urteil vom 18.12.2003, Az.: 3 U 117/03). Da das nicht klappte, wa…
BGH: solingen.info
muepe.de | weblog peter müller / Verwendet ein Dritter, der kein Recht zur Namensführung hat, den Namen einer Gebietskörperschaft ohne weitere Zusätze als Second-Level-Domain zusam-men mit der Top-Level-Domain info, liegt darin eine unberechtigte Namens-anmaßung nach § 12 Satz…
Domain-Newsletter #247
domainblog / Donnerstag ist Newslettertag bei domain-recht.de. Im gestern erschienene Domain-Newsletter gibt es folgende Themen: __.in-Domains — Live-Registrierung gestartet! __Freie Domains — DomainHype hilft beim Backorder __…
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