BGH näher am Leben als so mancher Tatrichter
am 22.05.2006 von http://strafprozess.blogspot.comIn der Entscheidung 1 StR 90/06 hat der BGH mal wieder gezeigt, dass die Herrschaften aus den Strafsenaten - jedenfalls hin und wieder - realitätsnäher denken, als so manche Strafkammer. Viele Strafkammern sehen den Detailreichtum einer Aussage eines Belastungszeugen als Glaubhaftigkeitsmerkmal. Der Kern der Entscheidung des BGH: Bei der Verneinung eines Falschbelastungsmotivs aufgrund des Detailreichtums hätte die hier nahe liegende Möglichkeit …
IN DEN WIND
LawBlog / Wie viel Juristen in den Wind schwafeln können, zeigt eine neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs. Der 1. Strafsenat hatte sich mit dem Urteil gegen einen mutmaßlichen Drogenhändler zu beschäftigen. Das Landgericht Mosbach hatte den Mann verurt…
Wieder mal Revision- wieder mal Landgericht Braunschweig
Mord ist mein Beruf / Nach der kürzlich ergangenen Revisionsentscheidung des Bundesgerichtshofes 5 StR 611/07, mit der ein Urteil des Landgerichts Braunschweig aufgehoben wurde, erhielt ich neulich in einer anderen ebenfalls von mir vertretenen Revision den Beschluss…
Auskunftsverweigerungsrecht nach § 55 StPO bei Gefahr der Gegenbelastung durch Mittäter
strafblog / Der BGH hat mit Urteil vom 27.10.2005 - 4 StR 235/05 - abgedruckt in StraFo 2006, 69, entschieden, dass einem Zeugen, der befürchten muss, im Falle wahrheitsgemäßer Aussage durch Gegenaussagen anderer Tatbeteiligter wegen noch nicht abgeurteilter…
BGH: Ein Forenbetreiber haftet jedenfalls ab Kenntnis von der Rechtsverletzung für rechtswidrige Forenbeiträge
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 27.03.2007 - VI ZR 101/06 BGB § 823 Ah, G, § 1004, StGB § 185, TMG § 10 Forenhaftung Der BGH hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetforum jedenfalls ab Kenntnis von ehrverletzenden Äußerungen eines Forennutzers…
BGH: Tötung eines Belastungszeugen aus Rache erfüllt Mordmerkmal
Jurabilis / Wer einen anderen aus Rache deshalb tötet oder zu töten beabsichtigt, weil dieser ihn als Zeuge wahrheitsgemäß belastet, handelt nicht weniger verwerflich als derjenige, der durch die Tötung seine eigene Straftat verdecken will und deshalb ein…
BGH: Abwägung zwischen Urheberrecht und kirchlichem Selbstbestimmungsrecht - St. Gottfried
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH Urteil vom 19. März 2008 - I ZR 166/05 St. Gottfried Der BGH hat in dieser Entscheidung die Klage des Urhebers eines Bauwerks auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands eines Kircheninnenraums abgewiesen. Die Kirchengemeinse hatte…
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