BGH: Mit zwei Klicks erreichbares Impressum genügt
am 29.10.2006 von Vertretbar WeblawgSeit einigen Jahren beschäftigen sich deutsche Gerichte mit der Frage, unter welcher Bezeichnung die Informationen über den Betreiber einer Webseite wie beispielsweise Name, gesetzlicher Vertreter und Anschrift auf der Internetseite enthalten sein müssen. Ebenfalls unklar war bislang, ob die …
Impressum
Jurabilis / Wir arbeiten gegenwärtig an einer eigenen Seite mit einer Anbieterkennzeichnung und einer näheren Beschreibung der einzelnen Autorinnen und Autoren. Wie bereits mehrfach erwähnt, ist dieses Blog noch ein Rohbau. Einstweilen reicht der Hinweis dar…
BGH: Kenntnisnahme von AGB durch Verlinkung
advobLAWg / Der BGH hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 14.06.2006 - Az: I ZR 75/03) erstmalig dazu Stellung genommen und entschieden, dass die - gut sichtbare und mit AGB bezeichnete - Verlinkung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen a…
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BGH - Anbieterkennzeichnung im Internet
auchRecht.de / Der BGH durfte sich mit Urteil vom 20.7.06 - Az.: I ZR 228/03 (Volltext) - mit einer der wichtigsten Fragen im Internet befassen, nämlich der, wie die gesetzlich vorgeschriebene Anbieterkennzeichnung zu erfolgen hat. Geklagt hatte die Zentrale zur …
BGH: “Kontakt” und “Impressum” genügen § 6 TDG auch in zwei Klicks
medien-gerecht / Im Juli hat der BGH eine internetrechtliche Grundsatzentscheidung getroffen und einen langen Streit beendet. Wer seine Anbieterkennzeichnung unter der Rubrik “Kontakt” oder “Impressum” versteckt, handelt nicht unlauter. Die be…
BGH zur Anbieterkennzeichnung von Webseiten nach TDG und MDStV
BERLIN BLAWG / Der BGH hat in einem jetzt bekannt gewordenen Urteil (I ZR 228/03) über die Anbieterkennzeichnung von Webseiten nach § 6 Teledienstgesetz (TDG) und § 10 des Staatsvertrags über Mediendienste (MDStV ) entschieden. Danach genügt es,…
BGH: Grundlagen-Entscheidung zum Impressum auf Webseiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 20.07.2006 - Az.: I ZR 228/03: PDF) hat eine Grundlagen-Entscheidung zum Impressum auf Webseiten gefällt.Lange Zeit waren mehrere Punkte umstritten: So war fraglich, ob die Verletzung der Impressumspflicht überhaupt eine Wettbewerb…
BGH: Anbieterkennzeichnung im Internet
advobLAWg / Mit Urteil vom 20. Juli 2006 (Az.: I ZR 228/03) hat der Bundesgerichtshof (BGH) über mehrere lang umstrittene Fragen entschieden:Ist die Verletzung der Pflicht zur Anbieterkennzeichnung wettbewerbsrechtlich relevant?Ja - mit der Folge, dass eine Ver…
Anbieterkennzeichnung im Internet
Recht und Gesetz / Der BGH hat verschiendene strittige Punkte über die Impressumspflicht in Internet klar gestellt. Hierauf weis die Rechtsanwaltskanzlei Salzbrunn und Birkhahn hin. 1. Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwe…
Impressum mit Telefonnummer? Frage geht zum EuGH
Telemedicus / Ob das vom Telemediengesetz geforderte Impressum für Betreiber gewerblicher Internetauftritte auch eine Telefonnummer enthalten muss, ist bisher umstritten. Auch die Gerichte urteilen uneinheitlich. Der Bundesgerichtshof hat nun einen aktuellen…
InternetR: Impressumspflicht darf nicht übersteigert werden
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der BGH hat in einem neuen Urteil (BGH Urteil vom 20.07.2006, Aktenzeichen I ZR 228/03) klargestellt, dass die Anforderungen an ein Impressum im Internet nicht übersteigert werden dürfen. Das (ansonsten inhaltlich korrekte) Impressum muss nicht nur…
OLG Hamburg stellt Impressumspflicht klar
RA Kadelke / Seit Jahren beschäftigt sich die deutsche Rechtsprechung mit der Frage, wann und in welcher Form Internetangebote ein Impressum oder Pflichtangaben oder beides (das sind zwei verschiedene Dinge) beinhalten müssen. Bezogen auf das Impressum bei den…
KG Berlin: Pflichtangaben beim Fernabsatz im Internet - Ausreichende Anbieterkennzeichnung durch mich-Seite und Bagatellverstoß gegen PAngV wegen nicht eindeutig dem Preis zugeordnetem Umsatzsteuerhinweis im Rahmen von eBay.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt im Rahmen der Internethandelsplattform eBay, die von der Angebotsseite aus über einen Link mich erreichbar ist, genügt den Anforderungen der §§ 5 TMG, § 55 RStV (früher: …
