BGH: Mauerbild als Staatsgeschenk = Verletzung des Urheberrechts?
am 29.05.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDer u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Klage eines bildenden Künstlers gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen Verletzung seines Urheberrechts zu …
Mauerbilder Reloaded - neues zum UrhG
LAWCAST.DE / Zur Rechtslage an den Graffitibildern auf der ehemaligen Berliner Mauer gibt es seit heute eine neue Entscheidung. Der Volltext liegt leider noch nicht vor, die Pressemitteilung des BGH lautet wie folgt: Mauerbild als Staatsgeschenk Der u. a. fü…
Kein Rückerstattungsanspruch gegen die Bundesrepublik Deutschland nach Rückzahlung eines Altdarlehens
Rechtblog / Im vorliegenden Fall hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage zu beschäftigen, ob der Schuldner die Rückerstattung des bezahlten Darlehens verlangen kann. Der für das Bank- und Börsenrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs h…
BGH: Verbotene Telefonwerbung gegenüber Gewerbetreibenden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Klage eines Wettbewerbsverbandes gegen ein Unternehmen zu entscheiden, das als Vermittler von Aufträgen tätig ist und mit Handwerksunternehmen im W…
Geldentschädigung wegen Filmberichterstattung
Handakte WebLAWg / Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche auf Geldersatz wegen der Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts seiner Mutter, hilfsweise wegen der Verletzung seines eigenen Persönlichkeitsrechts geltend. Die 80-jährige Mutter des Kläg…
BGH: Schadensersatz bei rechtswidrig abgedruckten Pressefotos
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Frage zu entscheiden, wie der Schadensersatzanspruch für den unerlaubten Abdruck von Fotos in einer Tageszeitung zu bemessen ist. Der klagende freiberuf…
BRD gewinnt Rechtsstreit gegen Künstler um Mauerbild
Telemedicus / Perisa von Kani Alavi / East-Side-GalleryDer BGH veröffentlichte heute sein Urteil in dem Rechtsstreit zwischen dem Künstler Kani Alavi und dem Bundestag. Der Bundestag hatte das Kunstwerk als Staatsgeschenk der UNO übergeben - und zwar ohne…
Unterhaltsregress des Scheinvaters gegen den Erzeuger des Kindes ohne vorausgegangenes Vaterschaftsfeststellungsverfahren
scheidungsblog.com / Der u. a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Unterhaltsklage eines Scheinvaters gegen den mutmaßlichen Erzeuger, dessen Vaterschaft bisher nicht festgestellt worden ist, zu entscheiden. In eine…
Münchener Trabrennbahn
Handakte WebLAWg / Der für das Werkvertragsrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Klage einer GmbH und ihres Geschäftsführers zu entscheiden, die von dem beklagten Verein, der eine Trabrennbahn betreibt, und seinen Vorstandsmitglieder…
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