BGH: Marlene-Dietrich-Bildnis
am 24.09.2008 von http://www.markenblog.de
I ZB 21/06
Marlene-Dietrich-Bildnis
MarkenG § 3 Abs. 1
Das Bildnis einer (verstorbenen oder lebenden) Person ist grundsätzlich dem Markenschutz zugänglich.
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
Dem Bildnis einer dem Verkehr bekannten Person fehlt für solche Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft, bei denen der Verkehr einen thematischen oder sonstigen sachlichen Bezug zu der abgebildeten Person herstellt und es deshalb als (bloß) beschreibenden Hinweis auf diese und nicht …
BGH: Marlene-Dietrich-Bildnis - Das Bildnis einer (verstorbenen oder lebenden) Person ist grundsätzlich dem Markenschutz zugänglich. Zur Abgrenzung von bloßen Sachangaben und markenrechtlich unterscheidungskräftigen Zeichen.
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Foto von Marlene Dietrich kann als Marke geschützt werden
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Promi-Marken (03)
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BGH: Pantohexal
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BGH zur Tastmarke
MarkenBlog / I ZB 73/05 MarkenG § 3 Abs. 1 Ein über den Tastsinn wahrnehmbares Zeichen kann eine Marke sein. MarkenG § 8 Abs. 1 a) Den Anforderungen der grafischen Darstellbarkeit der Marke kann grundsätzlich dadurch genügt werden, dass der einen bestim…
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