BGH: Markenschutz durch Benutzung eines Domainnamens
am 28.01.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDer BGH (Urt. v. 22.06.2004 - Az. I ZR 135/01 - PDF) hat eine vielgestellte Frage aus dem Domainrecht beantwortet: Entsteht ein Markenrechtsschutz durch die Benutzung eines Domainnamens?Der BGH …
Domainname als Unternehmenskennzeichen
auchRecht.de / Der BGH hat in einem erst kürzlich veröffentlichten Urteil v.22.7.2004 - I ZR 135/01 - die in der Literatur überwiegend vertretene Ansicht bestätigt, daß durch die Benutzung eines Domainnamens im geschäftlichen Verkehr ein Unternehmenskennzeic…
Domainname als Unternehmenskennzeichen - soco.de
muepe.de | weblog peter müller / MarkenG § 5 Abs. 2 BGH v. 22.07.2004 - I ZR 135/01a) Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen entstehen, wenn durch die Art der Benutzung deutlich wird, daß der Domainname nicht lediglich als Adreßb..…
LG Hamburg: Irreführung durch Benutzung einer Domain
MarkenBlog / muepe informiert über die Entscheidung des LG Hamburg (312 O 539/05) zur Irreführung durch Benutzung eines Domainnamens. …
BGH: soco.de
domainundrecht.de / JurPC: Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen entstehen, wenn durch die Art der Benutzung deutlich wird, daß der Domainname nicht lediglich als Adreßbezeichnung verwendet wird, und der Verkehr …
soco.de
domainblog / JurPC hat die nun auch Entscheidungsgründe der BGH-Entscheidung (Urteil vom 22.07.2004, I ZR 135/01) über die Domain soco.de veröffentlicht. Zur Erinnerung: die Leitsätze lauten:»a) Durch die Benutzung eines Domainnamens kann…
soco.de
domainblog / Der BGH hat wieder einmal eine Domainrechtentscheidung veröffentlicht, entschieden hatte man bereits am 22.07.2004 (Az.: I ZR 135/01): »MarkenG § 5 Abs. 2 a) Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unter…
BGH: Registrierung eines Domainnamens durch die Holdinggesellschaft für eine Tochtergesellschaft = segnitz.de
Vertretbar Weblawg / Bundesgerichtshof, Urteil v. 09.06.2005 Az: I ZR 231/01 = segnitz.de - Registrierung eines Domainnamens durch die Holdinggesellschaft für eine Tochtergesellschaft (amtlicher Leitsatz): Eine Holdinggesellschaft, die die Unternehmensbezeichnung e…
Künstlername
BERLIN BLAWG / Konform mit dem Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) vom 26.06.2003 - AZ: I ZR 296/00 – geht ein Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 14.01.2005 - AZ: 3/12 O 113/04. Demnach beginnt der Schutz eines Künstlernamen nicht mit Aufnahme der Benutzung d…
OLG: Urteil zu Namensrechtsverletzung durch Benutzung einer catch-all-Funktion
JIPS News / Nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des OLG Nürnberg kann aus der Benutzung einer Catch-all ...…
EuGH zur Unterscheidungskraft einer Marke infolge Benutzung
decker.eu / Wird eine Marke aufgrund ihrer Unterscheidungskraft infolge der Benutzung eingetragen besagt dies, dass die Marke zum Zeitpunkt der Registrierung geeignet ist, die Waren und/ oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend z…
OLG Köln: Benutzung eines Markennamens als Google AdWords Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 12.10.2007 - Az.: 6 U 76/07) hat entschieden, dass die Benutzung eines Markennamens im sichtbaren Bereich einer Google AdWords-Anzeige einen kennzeichenmäßigen Gebrauch und somit eine Markenverletzung darstellt. Die Kölner R…
guenstig.de ./. günstig.de
muepe.de | weblog peter müller / Das LG Frankenthal (Urteil v. 29.09.2005 - 2 HK.O 55/05) hat entschieden, dass der Inhaberin des Domainnamens guenstig.de gegen den Domaininhaber des Domainnamens günstig.de weder markenrechtliche noch sonstige Ansprüche zustehen, die die von der K…
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