BGH: Markenrechtlicher Titelschutz auch für Warenkatalog
am 15.10.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDer BGH (Urt. v. 07.07.2005 - Az.: I ZR 115/01) hat entschieden, dass auch für den von einem Unternehmen herausgegebenem Warenkatalog ein markenrechtlicher Titelschutz nach § 5 Abs.3 …
BGH: Titelschutz auch für Warenkatalog - FACTS II
advobLAWg / Der BGH bejaht in einer Entscheidung vom 07.07.2005 (AZ: I ZR 115/01 - PDF-Datei 124 KB) die grundsätzliche Möglichkeit, dass Warenkataloge Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG erlangen können, da die Auswahl, Zusammenstellung und Präsent…
BGH Vorschau
MarkenBlog / muepe verlinkt auf den Entscheidungsplan des BGH. Aus markenrechtlicher Sicht scheinen die folgenden Verfahren interessant: Verhandlungstermin: 3. November 2005 I ZR 29/03 LG Frankfurt – 2/3 O 101/01 ./. OLG Frankfurt – 6 U 190/01 Die zum F…
BGH: FACTS II
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 07.07.2005 - I ZR 115/01Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Lei…
BGH zum Werktitelschutz für einen Warenkatalog
MarkenBlog / muepe informiert über das Urteil des BGH AZ: I ZR 115/01 Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig ein…
OLG Köln: Kein markenrechtlicher Schutz für ISP bei überregionaler Tätigkeit
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Beschl. v. 07.05.2007 - Az. 6 W 54/07) hat entschieden, dass bei einem Internet-Service-Provider (ISP), der überregional unter der nicht eingetragenen Marke 4E tätig ist, alleine durch das Auftreten im geschäftlichen Verkehr kein ma…
Saarländisches OLG: Markenrechtlicher Auskunftsanspruch auch bei Nichtverschulden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Saarländische OLG (Urt. v. 13.04.2005 - Az.: 1 U 522/04) hat entschieden, dass auch Derjenige, den kein Verschulden trifft, eine markenrechtliche Auskunftspflicht hat.Gemäß § 19 MarkenG kann der Markeninhaber den Verletzer unverzügliche auf…
Markenrecht II
Handakte WebLAWg / Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Leistung darstellt. Quelle: BGH-U…
Titelstatistik 2007
MarkenBlog / Der Titelschutz Anzeiger hat im aktuellen Heft eine umfangreiche Titelstatistik für das Jahr 2007 veröffentlicht. Mit ein wenig Zurückhaltung, haben sich Medienunternehmen im vergangenen Jahr an die Umsetzung neuer Projekte gemacht. Im Vergleich…
Bärenhype 2
MarkenBlog / Aus dem heutigen Titelschutzanzeiger Nr. 777 • Woche 25/2006: Unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG nehmen wir Titelschutz in Anspruch für: Bruno der Bär…
Werktitelschutz für Kataloge
Blickpunkt Recht & Steuern / Für einen Warenkatalog kann nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs Werktitelschutz (§ 5 Abs. 3 Markengesetz) bestehen, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Le…
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