BGH: Marken-Löschungsklage gegen Versandelsunternehmen Otto
am 25.07.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas Landgericht Hamburg und das Oberlandesgericht Hamburg hatten auf eine Popularklage hin ein großes Versandhandelsunternehmen verurteilt, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. …
Otto ist löschungsreif
muepe.de | weblog peter müller / Der Otto-Versand unterlag vor dem BGH (Urteil v. 21.07.2005 I ZR 293/02) im Streit um seine Marke Otto. Der BGH bestätigte die Entscheidungen des Landgerichts und des Oberlandesgerichts Hamburg, die das Unternehmen auf eine Popularklage hin verur…
BGH: Otto-Versand muss Löschung seiner Warenmarke Otto bewilligen
Streitsache / Blog / Der Otto-Versand musste im Streit um die Marke Otto für sein Warenangebot vor dem Bundesgerichtshof eine Niederlage einstecken. Das Karlsruher Gericht bestätigte am 21.07.2005 die Vorinstanzen, die das Versandhandelsunternehmen dazu verurteilt hatt…
BGH: Kein Markenschutz für FUSSBALL WM 2006
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über die Rechtsbeständigkeit der für die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) eingetragenen Marken FUSSBALL WM 2006 und WM 2006 zu ent…
Löschungsklage gegen Lotto Marke
MarkenBlog / Urteil des LG Bielefeld AZ: 15 O 193/06 im Verfahren um die Löschung der Wortmarke Lotto. Die Beklagte wird verurteilt, in die Löschung der beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer/Aktenzeichen 39904315.2 eingetragenen Wortma…
Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke “Kinder”
ipweblog.de / Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke “Kinder” zu entscheiden. Die Klägerin, der Süßwarenherstel…
Marken Marken (04)
MarkenBlog / Für den Suchbegriff Marken finden sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes deutlich über 470 Einträge. Einige der eingetragenen “Marken Marken” werden im Rahmen einer unregelmäßig fortgesetzten Serie hier vorgestellt. 3…
BGH: Ferrero unterliegt im Streit um “Kinder”
MarkenBlog / Urteil vom 20. September 2007 I ZR 6/05 Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke “Kinder” zu entsch…
Bundesgerichtshof : Kinder Kram & Kinderzeit - Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke Kinder
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH Urteil vom 20.09.2007 - Az. I ZR 6/05; Vorinstanzen: LG Köln, Urteil vom 1.03.2000 - Az. 84 O 77/99, OLG Köln, Urteil vom 22.12.2004 - Az. 6 U 51/00 Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwe…
Kunstfreiheit gegen Markenrecht
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über Entscheidungen des OLG Hamburg zur Verwendung von Marken auf sogenannten Abi-T-Shirts. Endlich haben Abiturienten eine Antwort, auf eine Frage, die sie während ihrer ganzen Abiturzeit bewegen dürfte: Was darf auf me…
LG Hamburg: Bereits Anmeldung einer WM-Marke wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Im Streit zwischen dem Fussball-Verband FIFA und dem Süßwaren-Hersteller Ferrero (= Kanzlei-Infos v. 08.08.2005) über die eingetragenen WM-Marken liegt ein weiteres Urteil vor. Das LG Hamburg (Urt. 25.10.2005 - Az.: 312 0 353/05) hat entschieden,…
BGH: Lila-Markenschutz für Milka
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte heute über den Schutzumfang der für Schokoladenerzeugnisse eingetragenen Farbmarke lila zu entscheiden.Die Klägerinnen vertreiben Schokoladenerzeugnisse der…
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