BGH: Ältere Spielfilmverwertungsverträge erfassen auch eine Vermarktung auf DVD
am 25.05.2005 von http://lawgical.jura.uni-sb.de/Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 19. Mai 2005 (I ZR 285/02) entschieden, daß es sich bei der Vermarktung eines digital gespeicherten Films zum Abspielen auf einem eigenen Wiedergabegerät (DVD) nicht um eine gegenüber der Vermarktung herkömmlicher Videokassetten neue Nutzungsart i.S. des § 31 Abs. 4 UrhG handelt. Bloße technische Neuerungen, die eine neue Verwendungsform kennzeichnen, reichen nach der ständigen Rechtsprechung …
BGH: DVD keine neue Nutzungsart
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, daß es sich bei der Vermarktung eines digital gespeicherten Films zum Abspielen auf einem eigenen Wiedergabegerät (DVD) nicht um eine gegenüber der Ve…
Die DVD ist keine neue Nutzungsart
Rechtblog / Der BGH hat entschieden, dass es sich bei der Vermarktung eines digital gespeicherten Films zum Abspielen auf einem eigenen Wiedergabegerät (DVD) nicht um eine gegenüber der Vermarktung herkömmlicher Videokassetten neue Nutzungsart i.S. des § 31 …
MSN startet eigene Suchmaschinen-Vermarktung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie die SEO-News berichten, will MSN die Vermarktung kontextabhängiger Werbung ab sofort in eigener Regie übernehmen. Der Bericht geht auf Artikel der britischen Ausgabe der Financial Times zurück, die hier und hier z.T. online abrufbar sind.Diese…
Recht am eigenen Bild
Archivalia (Archivrecht) / Die wichtige neue BGH-Entscheidung zu Ernst Albrecht von Hannover und Caroline von Monaco liegt im Volltext auf dem BGH-Server vor.…
BGH bestätigt Widerrufsrecht bei Internet Auktionen (eBay)
DPMS INFO / Der u.a. für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, daß Verbrauchern, die im Rahmen sog. Internet-Auktionen Waren von gewerblichen Anbietern ersteigern, bei bestimmten Vertragsgestaltungen ein Wider…
BGH: Anspruch eines Mieters gegen Eigentümer auf Anbringung einer Parabolantenne
DPMS INFO / In einer aktuellen Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs wird berichtet, dass der für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über den Anspruch eines Mieters gegen den Vermieter auf Duldung der Anbringung einer P…
BGH: Keine Urheberrechtsvergütung für Drucker
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass nach geltendem Recht für Drucker keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hat nach § 54a Abs. 1…
BGH versagt LEGO wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 02.12.2004 - I ZR 30/02LEGO-Klemmbausteine Der u.a. für das Wettbewerbs-, Geschmacksmuster- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Frage entschieden, ob für ein aus Klemmbausteinen bestehende.…
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