BGH: LOTTO ist keine Marke für Lotterieglücksspiele
am 20.01.2006 von http://www.dr-bahr.com/Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht …
LOTTO ist keine Marke für Lotterieglücksspiele
advobLAWg / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Zur Pressemittei…
LOTTO
domainblog / Die Pressestelle des Bundesgerichtshofes teilte soeben noch mit:LOTTO ist keine Marke für Lotterieglücksspiele Deutscher Lottoblock unterliegt im Streit um die Marke LOTTO Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des …
“LOTTO” keine Marke für Lotterieglücksspiele
Handakte WebLAWg / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Quelle: PM de…
LOTTO
muepe.de | weblog peter müller / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. (Pressemitteilung des B…
Lotto ist keine Marke für Lotterieglückspiele
Rechtblog / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. …
„LOTTO“ ist keine Marke für Lotterieglücksspiele
MarkenBlog / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Pressemitteil…
BGH: Schutz der dreidimensionalen Marke Lindt-Goldhase
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über Ansprüche aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke Lindt-Goldhase zu entscheiden. Die am 6. Juli 2001 beim Harmonisierungsamt für den…
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
BGH: Form des Porsche Boxster kann als Marke eingetragen werden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen werden kann. Die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG hatte 1997 die äuß…
P&G Bildmarke gelöscht
MarkenBlog / Diese Bildmarke (Registernummer: 300 41 118) der Procter & Gamble Company ist wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) gelöscht worden. Die Marke war im Jahr 2000 für die Waren Wasch- und Bleichmittel sowie sonstige Mittel für di…
BGH: Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke Kinder
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke Kinder zu entscheiden. Die Klägerin, der Süßwarenhersteller Ferrero, is…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung nach §47 wurde die Marke Tönnissteiner Heilbrunnen (Registernummer: 29066) mit Priorität vom 20.09.1897 vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht. Die Marke genoss Schutz für na…
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