Marke LOTTO vor dem BGH
MarkenBlog | 18. Januar 2006 — Der Markenbusiness Vorbericht zur BGH Verhandlung in Sachen Löschung der Marke LOTTO. “Gewinnen ist ganz einfach.” So wir…
BGH: LOTTO
Markenbusiness liefert einen Vorbericht zur Entscheidung des BGH in Sachen LOTTO.
Die Klägerin ist eine im Bereich der gewerblichen Lottospielgemeinschaften tätige Dienstleistungsgesellschaft, die für Spielgemeinschaftstreuhänder die Kundenbeziehungen abwickelt. Für die Beklagten, die Mitglieder des Deutschen Lotto- und Toto-Blocks sind, ist beim DPMA die Wortmarke “LOTTO” für diverse Dienstleistungen eingetragen. Die Klägerin ist d…
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"Lotto" ist keine Marke für Lotterieglückspiele
Rechtblog | 19. Januar 2006 — Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke "LOTTO" für die…
Löschungsantrag gegen Lotto Marke
MarkenBlog | 7. Juli 2006 — Gegen die Wort-/Bildmarke LOTTO (Registernummer: 30539481) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche e…
BGH verhandelt über die Marke "LOTTO" am 19.01.2006
Rechtblog | 15. Januar 2006 — Für die im Deutschen Lottoblock zusammengeschlossenen 16 Lotteriegesellschaften ist die Marke "LOTTO" u.a. für die Dienstleistunge…
Lotto Marke: Marke LOTTO wird gelöscht
BERLIN BLAWG | 20. Januar 2006 — Die Pressestelle beim Bundesgerichtshof (BGH) teilte gestern am späten Nachmittag mit, dass dass die Marke LOTTO für die meis…
LOTTO
domainblog | 19. Januar 2006 — Die Pressestelle des Bundesgerichtshofes teilte soeben noch mit: LOTTO ist keine Marke für Lotterieglücksspiele Deutscher …
Kein “Lottoglück” im Kampf um lotto.eu
MarkenBlog | 16. Juli 2006 — Vor dem Schiedsgericht des Prager Arbitration Centers wurde über die Vergabe der Domain lotto.eu verhandelt. Die Deutsche Lot…
Lotto-Monopol
blat.antville: Simon's Blawg | 29. August 2006 — Der Beschluss des Bundeskartellamts im Kartellverfahren gegen den DLTB (Deutscher Lotto- und Toto-Block) und die Landeslottogesell…
Löschungsanträge (35/2007)
MarkenBlog | 3. September 2007 — Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffent…
Ehepaar doppelt im Glück
ElbeBlawg | 18. April 2006 — Zwei Eheleute aus Osnabrück haben jeweils rund 350.000 Euro im Lotto gewonnen - ohne zuvor von dem Tipp des anderen zu wissen…
